Eisenbahngesetz 1957
EisbG
TypeactDate8 Mar 1957Since8 Mar 1957Articles387Versions held47Cited by894 documentsLast changed1 Sep 2025
- 1Eisenbahnen
- 1aEisenbahninfrastrukturunternehmen
- 1bEisenbahnverkehrsunternehmen
- 1cIntegrierte Eisenbahnunternehmen
- 1dVertikal integriertes Unternehmen
- 1eInternationale Gruppierung
- 1fStadt- und Vorortverkehr
- 1gRegionalverkehr
- 1hInternationaler Güterverkehr
- 1iGrenzüberschreitender Personenverkehrsdienst
- 2Öffentliche Eisenbahnen
- 3Nicht-öffentliche Eisenbahnen
- 4Hauptbahnen, Nebenbahnen
- 5Straßenbahnen
- 7Anschlussbahnen
- 8Materialbahnen
- 9Gemeinsame Sicherheitsmethoden
- 9aGemeinsame Sicherheitsziele
- 9bStand der Technik
- 10Eisenbahnanlagen
- 10aEisenbahninfrastruktur
- 10bAkteure
- 15Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung
- 15aUnterlagen zum Antrag
- 15bVoraussetzungen
- 15cZuverlässigkeit
- 15dFinanzielle Leistungsfähigkeit
- 15eFachliche Eignung
- 15fEntscheidungspflicht
- 15gVerkehrseröffnung
- 15hÜberprüfungen
- 15iEntziehung, Einschränkung
- 15jMitteilungspflichten
- 15kErlöschen der Verkehrsgenehmigung
- 19Vorkehrungen
- 19aRegelmäßig wiederkehrende Überprüfungen
- 19bEinstellung aus Sicherheitsgründen
- 19cMeldepflicht bei Unfällen und Störungen
- 19dÄnderung der Zustelladresse, Zustellungsbevollmächtigter
- 20Verkehrsanlagen, Wasserläufe
- 20aEinfriedungen, Schutzbauten
- 21Betriebsleiter
- 21aAllgemeine Anordnungen an Eisenbahnbedienstete
- 21bSelbständiges Führen und Bedienen eines Triebfahrzeuges
- 21cQualifizierte Tätigkeiten
- 22Tarif, Fahrplan
- 22aTarife samt Bedingungen
- 22bBekanntgabe der Beförderungsbedingungen an die Schienen-Control GmbH
- 22cNotfallpläne für die Hilfeleistungserbringung
- 23Direkte Abfertigung, durchgehender Tarif
- 24Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen
- 25Genehmigungspflichtige Rechtsakte
- 26Auskunftspflicht des Eisenbahnunternehmens
- 27Erleichterungen
- 28Einstellung wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit
- 29Auflassung einer Eisenbahn
- 30Eisenbahnaufsichtsorgane
- 30aVorhandensein gefährlicher Stoffe
- 54Zweck
- 54aAusnahmen vom Geltungsbereich des 6.Teiles
- 55Trennungsmaßnahmen
- 55aLeitstrategie für den Ausbau und die effektive Nutzung der Eisenbahninfrastruktur
- 55bFinanzierungsverträge zur Eisenbahninfrastruktur
- 55cUnabhängigkeit des Eisenbahninfrastrukturunternehmens
- 55dUnabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen
- 55eUnparteilichkeit hinsichtlich Verkehrsmanagement und Instandhaltungsplanung
- 55fFinanzielle Transparenz
- 55gAuslagerung von Funktionen und Arbeiten des Eisenbahninfrastrukturunternehmens
- 55hWahrnehmung von Funktionen durch verschiedene Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- 55iKooperationsvereinbarungen mit Eisenbahnverkehrsunternehmen
- 55jKoordinierung
- 55kEuropäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber
- 56Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
- 57Zugangsberechtigte
- 57aFahrwegkapazitätsberechtigte
- 57bAnforderungen an Fahrwegkapazitätsberechtigte
- 57cBedienungsverbot bei Personenverkehrsdiensten
- 58Mindestzugangspaket
- 58aServiceeinrichtungen
- 58bZugang zu Serviceeinrichtungen, Gewährung von Serviceleistungen
- 59Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- 60Entziehung von Zugtrassen
- 62Zuweisungsstelle
- 62aBetreiber einer Serviceeinrichtung
- 62bEntgelterhebende Stelle
- 63Zuweisungsgrundsätze
- 63aNutzungsbeschränkung zugunsten bestimmter Arten von Eisenbahnverkehrsdiensten
- 63bKapazitätsmodell mit systematisierter Fahrwegkapazität
- 64Rahmenregelung
- 64aZusammenarbeit von Zuweisungsstellen
- 65Netzfahrplanerstellung
- 65aFahrwegkapazität für regelmäßige Instandhaltungsarbeiten
- 65bKoordinierungsverfahren
- 65cÜberlastete Eisenbahninfrastruktur
- 65dKapazitätsanalyse
- 65ePlan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität
- 65fVerlangen nach Aufgabe von Zugtrassen
- 66Sondermaßnahmen bei Störungen
- 67hLeistungsabhängige Wegeentgeltbestandteile
- 67iEntgelt für nicht genutzte Fahrwegkapazität
- 67jEntgelte für Instandhaltung
- 68Festsetzung der Wegeentgelte
- 68aVerhandlungen über die Höhe des Wegeentgeltes
- 69Entrichtung der Wegeentgelte
- 69aWegeentgeltnachlässe
- 69bDienstleistungsentgelte
- 69cInformations- und Nachweispflichten
- 70Zusammenarbeit bei schienennetzübergreifenden Wegeentgeltregelungen
- 70aRechtsform
- 71Behandlung von Begehren auf Fahrwegkapazitätszuweisung und Gewährung des Mindestzugangspaketes
- 71aBehandlung von Begehren auf Zugang zu Serviceeinrichtungen und Gewährung von Serviceleistungen
- 72Beschwerde gegen die Zuweisungsstelle
- 73Beschwerde gegen einen Betreiber von Serviceeinrichtungen
- 73aVorlage von Verträgen und Urkunden
- 81Einrichtung der Schienen-Control Kommission
- 82Zusammensetzung der Schienen-Control Kommission
- 82aErklärung der Mitglieder und Ersatzmitglieder
- 82bBerufsverbot
- 83Beschlussfassung und Geschäftsordnung
- 84Verfahrensvorschrift
- 84aAuskunftspflichten
- 84bKonsultierung von Nutzern
- 84cGrenzüberschreitende Zusammenarbeit
- 84dKundmachung von Verordnungen der Schienen-Control Kommission
- 85Kosten und Entschädigung der Mitglieder
- 128Wesen der Fahrerlaubnis
- 129Voraussetzungen
- 130Zuständigkeit
- 131Antragsunterlagen für die Ausstellung einer Fahrerlaubnis
- 132Physische Eignung
- 133Arbeitspsychologische Eignung
- 134Allgemeine Fachkenntnisse
- 135Ausstellung, Inhalt und Merkmale der Fahrerlaubnis
- 136Erneuerung der Fahrerlaubnis
- 137Ausstellung eines Duplikates der Fahrerlaubnis
- 138Aktualisierung der Fahrerlaubnis
- 139Überprüfungen
- 140Entzug und Aussetzung der Fahrerlaubnis
- 141Ausweis der Triebfahrzeuge und Eisenbahnen
- 142Voraussetzungen für die Ausstellung einer Bescheinigung
- 143Ausstellung, Inhalt und Merkmale der Bescheinigung
- 144Verfahren
- 145Fachkenntnisse, Sprachkenntnisse
- 146Unternehmensinterne Überprüfungen
- 147Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
- 147aBehördliche Überprüfung
- 198Erforderlichkeit einer Sicherheitsgenehmigung
- 199Antrag
- 200Genehmigungsvoraussetzungen
- 201Gültigkeit und Erneuerung der Sicherheitsgenehmigung
- 202Aktualisierung der Sicherheitsgenehmigung
- 203Widerruf, Einschränkung
- 204Mitteilungspflicht der Behörde
- 205Entscheidungspflicht
- 206Überprüfung durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- 215Sicherheitsmanagementsystem
- 216Mitteilungspflichten
- 217Arbeits-, Fahr- und Ruhezeiten der Triebfahrzeugführer
- 218Antrag auf Einschränkung oder Widerruf einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
- 219Schwerwiegendes Sicherheitsrisiko
- 220Teilsysteme
- 221Sonstige Aufsichtstätigkeiten
- 222Befugnisse im Rahmen der Aufsicht
- 223Ankündigung vor Wahrnehmung bestimmter Aufsichtsbefugnisse
- 224Herstellung eines rechtskonformen Zustandes
- 238Übergangsbestimmungen zum Bundesgesetz BGBl. Nr. 60/1957
- 239Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 38/2004
- 240Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 125/2006
- 241Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 25/2010
- 242Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 96/2013
- 243Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 143/2020
- 243aÜbergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 115/2024
- 244Vollziehung
- 245Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.