34a EisbG

Verbindung mit anderen Genehmigungen

In forcesince 27 Jul 2006cited 3×

§ 34a. Wenn vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn keine Bedenken bestehen, kann die Behörde verbinden:

1.

die Bewilligung zur Inbetriebnahme von Eisenbahnanlagen, veränderten Eisenbahnanlagen, nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen oder veränderten nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen mit der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung;

2.

die Bewilligung zur Inbetriebnahme von Schienenfahrzeugen, veränderten Schienenfahrzeugen oder von gebrauchten ausländischen Schienenfahrzeugen mit der Bauartgenehmigung.

  • VwGH 22.06.2016, Ra 2016/03/0027Decision

    … Gemäß § 34a EisbG wird die eisenbahnrechtliche Betriebsbewilligung mit der im Spruchpunkt II. genannten eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung verbunden (Spruchpunkt III.).

    22 Jun 2016 · JWT_2016030027_20160622L00

  • VwGH 24.04.2013, 2010/03/0100Decision

    An diesem Ergebnis vermag vorliegend der Umstand, dass § 34a lit a EisbG die Möglichkeit eröffnet, die eisenbahnrechtliche Baubewilligung mit der Bewilligung zur Inbetriebnahme von Eisenbahnanlagen, nicht ortsfesten eisenbahntechnischen …

    24 Apr 2013 · JWT_2010030100_20130424X00

  • VwGH 12.09.2007, 2006/03/0169Decision

    … subjektiv-öffentlichen Recht auf Erteilung der Bauartgenehmigung (§ 32b Abs 1 EisbG) und der Betriebsbewilligung (§ 34a Z 2 EisbG) ohne rechtswidrige Einschränkungen verletzt."

    12 Sep 2007 · JWT_2006030169_20070912X00