8 EisbG

Materialbahnen

In forcesince 27 Jul 2006cited 7×
(1)

§ 8. Materialbahnen sind für den nicht-öffentlichen Güterverkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie nicht Anschlussbahnen sind.

(2)

Auf Materialbahnen ohne beschränkt-öffentlichen Verkehr, die Bestandteil eines Bergwerkes, eines gewerblichen oder eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes sind, sowie auf Bahnen, die ohne besondere Herstellung des Unterbaues angelegt werden (Feldbahnen), findet dieses Bundesgesetz keine Anwendung.

  • VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision

    … Verbindung stehen, dass ein Übergang von Schienenfahrzeugen stattfinden kann, handelt es sich bei Materialbahnen iSd § 8 EisbG um für den nicht-öffentlichen Güterverkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie nicht Anschlussbahnen sind.

    20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00

  • VwGH 26.04.1995, 93/03/0191Decision

    … §§ 8 und 67 Abs. 1 leg. cit.) vorbehalten, nämlich dem Gemeinderat, dem Stadtsenat, dem Bürgermeister, dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für die Städtischen Unternehmungen bzw. dem Magistratsdirektor. Nach Ansicht des …

    26 Apr 1995 · JWT_1993030191_19950426X00

  • VwGH 25.06.2025, Ra 2024/03/0012Decision

    … des § 3 EisbG, also Anschlussbahnen nach § 7 EisbG bzw. Materialbahnen nach § 8 EisbG, angesprochen werden, auf denen eine Personenbeförderung nur als (erweiterter) Werksverkehr oder als beschränkt-öffentlicher Verkehr zugelassen …

    25 Jun 2025 · JWT_2024030012_20250625L00

  • VwGH 25.05.1993, 92/04/0233Decision

    … stattfinden kann (Industrieanschlußbahnen, Bergwerksanschlußbahnen, Hafenbahnen, Schleppbahnen und dgl.). Nach § 8 erster Satz leg. cit. sind Materialbahnen für den nicht-öffentlichen Güterverkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie …

    25 May 1993 · JWT_1992040233_19930525X00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0012Decision

    … des § 3 EisbG, also Anschlussbahnen nach § 7 EisbG bzw. Materialbahnen nach § 8 EisbG, angesprochen, auf denen eine Personenbeförderung nur als (erweiterter) Werksverkehr oder als beschränkt-öffentlicher Verkehr zugelassen werden …

    25 Jun 2025 · JWR_2024030012_20250625L08

  • OGH Rechtssatz RS0058008, 11Os198/65Decision

    7 Dec 1965 · JJR_19651207_OGH0002_0110OS00198_6500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0058013, 2Ob226/55 u.a.Decision

    20 Apr 1955 · JJR_19550420_OGH0002_0020OB00226_5500000_001