5 EisbG

Straßenbahnen

In forcesince 27 Jul 2006cited 27×
(1)

§ 5. Straßenbahnen sind für den öffentlichen Verkehr innerhalb eines Ortes bestimmte Schienenbahnen (Ortsstraßenbahnen), und zwar:

1.

straßenabhängige Bahnen,

a)

deren bauliche und betrieblichen Einrichtungen sich zumindest teilweise im Verkehrsraum öffentlicher Straßen befinden und

b)

auf denen Schienenfahrzeuge zumindest teilweise den Verkehrsraum öffentlicher Straßen benützen und sich in ihrer Betriebsweise der Eigenart des Straßenverkehrs anpassen;

2.

straßenunabhängige Bahnen, auf denen Schienenfahrzeuge ausschließlich auf einem eigenen Bahnkörper verkehren, wie Hoch- und Untergrundbahnen, Schwebebahnen oder ähnliche Bahnen besonderer Bauart.

(2)

Für den öffentlichen Verkehr zwischen mehreren benachbarten Orten bestimmte Eisenbahnen gelten als Straßenbahnen, wenn sie infolge ihrer baulichen oder betrieblichen Einrichtungen oder nach der Art des auf ihnen abzuwickelnden Verkehrs im Wesentlichen den Ortsstraßenbahnen entsprechen.

(3)

Oberleitungs-Omnibusse gelten als Straßenbahnen, sofern es sich nicht um die Haftung für Schäden beim Betrieb eines Oberleitungs-Kraftfahrzeuges, wenn auch in Verbindung mit ortsfesten eisenbahntechnischen Einrichtungen, handelt.

The 10 that are cited most themselves, of 27.

  • Schienenverkehrslärm-Immissionsschutzverordnung1Law

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§ 4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957. (2) Bauliche Maßnahmen gelten dann als wesentlicher Umbau, wenn 1. zumindest ein …

  • Straßenverkehrsordnung 19602Law

    … Oberleitungsomnibus: unbeschadet § 5 Abs. 3 Eisenbahngesetz 1957 und § 39 Abs. 1 Kraftfahrliniengesetz ein Omnibus, der im regionalen Linienverkehr eingesetzt wird und dessen Antriebsenergie Oberleitungen entnommen wird; 25. …

  • VfGH 13.12.2007, V87/06Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    13 Dec 2007 · JFT_09928787_06V00087_00

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … GP, S 16), knüpft der Begriff der "Straßenbahnen" nach § 5 EisbG einerseits - bei den "straßenabhängige(n) Bahnen" (vgl § 1 Z 1 lit a) und lit b) leg cit) - auf die Lage bzw die Benutzung des Verkehrsraums öffentlicher Straßen …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00

  • Straßenbahnverordnung 19991Law

    § 1. Diese Verordnung gilt für den Bau und den Betrieb von Straßenbahnen im Sinne des § 5 Abs. 1 und 2 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 115/2024 sowie nach Maßgabe des § 63 auch …

  • VwGH 17.03.2011, 2009/03/0076Decision

    Aus den genannten Gründen entspreche die Wbahn daher im Wesentlichen den Ortsstraßenbahnen und sei daher Straßenbahn im Sinne des § 5 Abs 2 EisbG.

    17 Mar 2011 · JWT_2009030076_20110317X00

  • VwGH 09.09.2015, 2013/03/0120Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§ 4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    9 Sep 2015 · JWT_2013030120_20150909X00

  • VwGH 14.11.2006, 2004/03/0024Decision

    Ausgehend von den "tatsächlichen Verhältnissen" gemäß § 5 Abs 2 EisbG gelte die Stubaitalbahn, insbesondere außerhalb des Stadtgebietes von Innsbruck (wo sie sich wie eine Straßenbahn an den übrigen Verkehr anzupassen und auf Sicht …

    14 Nov 2006 · JWT_2004030024_20061114X00

  • VfGH 02.10.2013, V30/2013Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken(-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    2 Oct 2013 · JFT_20131002_13V00030_00

  • Arbeitsverfassungsgesetz134Law

    § 134. (1) Arbeitsstätten von 1. Straßenbahn- und Obusunternehmungen im Sinne des § 5 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, mit Ausnahme jener in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern, 2. Seilbahnunternehmen im Sinne des § 2 …