1 SchIV

Geltungsbereich

In forcesince 26 Jun 1993cited 4×
(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt hinsichtlich der Schallimmissionen auf Grund des Schienenverkehrs (Zugverkehrs) sowohl für den Neubau als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§ 4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

(2)

Bauliche Maßnahmen gelten dann als wesentlicher Umbau, wenn

1.

zumindest ein zusätzliches durchgehendes Gleis (Streckengleis) errichtet wird oder

2.

durch die Änderung der örtlichen Lage der durchgehenden Gleise (Streckengleise) in den maßgebenden Immissionspunkten eine Erhöhung des Beurteilungspegels um mehr als zwei dB (Dezibel) eintritt.

  • VwGH 19.12.2013, 2011/03/0160Decision

    … Lärmschutzmaßnahmen bei Haupt-, Neben- und Straßenbahnen (SchIV), BGBl Nr 415/1993, unterliegen, da - wie sich aus § 1 Abs 1 SchIV ergibt - die Verordnung nur hinsichtlich der Schallimmissionen auf Grund des Schienenverkehrs …

    19 Dec 2013 · JWT_2011030160_20131219X00

  • VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035Decision

    … des Vorhabens resultierenden Lärmimmissionen unterliegen nicht dem Anwendungsbereich der SchIV, weil, wie sich aus § 1 Abs 1 SchIV ergibt, die Verordnung nur hinsichtlich der Schallimmissionen aufgrund des Schienenverkehrs (Zugverkehrs) …

    20 Dec 2016 · JWT_2014030035_20161220J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2014/03/0035Decision

    20 Dec 2016 · JWR_2014030035_20161220J21

  • VwGH Rechtssatz, 2011/03/0160Decision

    … Verkehr über Lärmschutzmaßnahmen bei Haupt-, Neben- und Straßenbahnen (SchIV), BGBl Nr 415/1993, da - wie sich aus § 1 Abs 1 SchIV 1993 ergibt - die Verordnung nur hinsichtlich der Schallimmissionen auf Grund des Schienenverkehrs …

    1 Mar 2011 · JWR_2011030160_20131219X29