4 EisbG

Hauptbahnen, Nebenbahnen

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(1)

§ 4. Hauptbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen von größerer Verkehrsbedeutung. Dazu zählen diejenigen Schienenbahnen

1.

die gemäß § 1 des Hochleistungsstreckengesetzes, BGBl. Nr. 135/1989 in der geltenden Fassung, zu Hochleistungsstrecken erklärt sind;

2.

die der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie durch Verordnung zu Hauptbahnen erklärt, weil ihnen eine besondere Bedeutung für einen leistungsfähigen Verkehr – insbesondere mit internationalen Verbindungen oder im Regionalverkehr – zukommt oder sie hiefür ausgebaut werden sollen.

(2)

Nebenbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie nicht Hauptbahnen oder Straßenbahnen sind.

The 10 that are cited most themselves, of 25.

  • Hochleistungsstreckengesetz16Law

    … Erlassung einer Neuregelung des Begriffes „Hauptbahnen“ im Eisenbahngesetz 1957 zählen zu den Hauptbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957 auch die in § 1 Abs. 3 angeführten Schienenbahnen. (8) § 1 Abs. 6 ist auf …

  • Schienenverkehrslärm-Immissionsschutzverordnung1Law

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§ 4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957. (2) Bauliche Maßnahmen gelten dann als wesentlicher Umbau, wenn 1. zumindest ein …

  • Straßenverkehrsordnung 196050Law

    … den Durchzugsverkehr von Bedeutung sind, dann anzubringen, wenn es sich um eine Haupt- oder Nebenbahn im Sinne des § 4 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60/1957, handelt. In anderen Fällen sind die Baken dann anzubringen, wenn es die …

  • VfGH 13.12.2007, V87/06Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    13 Dec 2007 · JFT_09928787_06V00087_00

  • Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung1Law

    … und für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen auf normalspurigen Haupt- und Nebenbahnen im Sinne des § 4 Abs. 1 und 2 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60/1957, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013. (2) …

  • Arbeitszeitgesetz18Law

    … Arbeitnehmer, die a) auf Haupt- oder Nebenbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, als Zugpersonal (§ 18f Abs. 1 Z 1) eingesetzt sind, oder b) in Haupt- oder Nebenbahnunternehmen sonstige fahrplangebundene …

  • VwGH 09.09.2015, 2013/03/0120Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken (-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§ 4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    9 Sep 2015 · JWT_2013030120_20150909X00

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … aus die genannten Verbindungen mit der in Rede stehenden Eisenbahnstrecke bestünden, Hauptbahnen bzw Nebenbahnen iSd § 4 EisbG seien. So erfolgten die Verbindungen über die sogenannte "Donauländebahn" (ÖBB-Strecke Wien Maxing - Hafen …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00

  • VwGH 09.10.1996, 92/03/0221Decision

    … Unter Hinweis auf die Bestimmung des § 34 Abs. 4 EisbG in Verbindung mit §§ 1, 4 und 38 bis 40 leg. cit. legte die belangte Behörde dar, das Projekt sehe für die in Punkt IV genannten Liegenschaftseigentümer (darunter die Erst- und …

    9 Oct 1996 · JWT_1992030221_19961009X00

  • VfGH 02.10.2013, V30/2013Decision

    … als auch für den wesentlichen Umbau von Strecken(-teilen) im Zuge von Haupt-, Neben- und Straßenbahnen gemäß §§4 und 5 des Eisenbahngesetzes 1957.

    2 Oct 2013 · JFT_20131002_13V00030_00