1b EisbG

Eisenbahnverkehrsunternehmen

In forcesince 27 Nov 2015cited 13×

§ 1b. Ein Eisenbahnverkehrsunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das Eisenbahnverkehrsdienste auf der Eisenbahninfrastruktur von Hauptbahnen oder vernetzten Nebenbahnen erbringt sowie die Traktion sicherstellt, wobei dies auch solche einschließt, die nur die Traktionsleistung erbringen, und dem eine Verkehrsgenehmigung, eine Verkehrskonzession oder eine einer Verkehrsgenehmigung gemäß § 41 gleichzuhaltende Genehmigung oder Bewilligung erteilt wurde.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision

    … erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden mit dem BG BGBl I 38/2004 in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt.

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000

  • OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision

    … Definitionen (Art 3 erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt. Nach § 1a EisbG ist ein – in den RL als „Infrastrukturbetreiber“ bezeichnetes – …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000

  • OGH 16.05.2017, 2Ob69/17mDecision

    … zu den haftungsrechtlichen Folgen der unionsrechtlich bedingten (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) und in § 1a und § 1b EisbG umgesetzten Aufspaltung von betriebswirtschaftlichen Teilbereichen der Eisenbahn in EIU und EVU Stellung …

    16 May 2017 · JJT_20170516_OGH0002_0020OB00069_17M0000_000

  • VwGH 04.10.2023, Ro 2023/03/0001Decision

    … vollumfänglich zugelassenen Eisenbahnverkehrsunternehmens bediene, ein Eisenbahnverkehrsunternehmen im Sinne des § 1b EisbG und damit zugangsberechtigt nach § 58b EisbG (hier: zu Fahrkartenverkaufsräumlichkeiten des Hauptbahnhofs W) …

    4 Oct 2023 · JWT_2023030001_20231004J00

  • OGH 28.03.2019, 2Ob34/18sDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    28 Mar 2019 · JJT_20190328_OGH0002_0020OB00034_18S0000_000

  • OGH 24.06.2019, 2Ob97/18fDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    24 Jun 2019 · JJT_20190624_OGH0002_0020OB00097_18F0000_000

  • OGH 19.09.2019, 2Ob9/19sDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    19 Sep 2019 · JJT_20190919_OGH0002_0020OB00009_19S0000_000

  • OGH 29.01.2019, 2Ob238/17iDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    29 Jan 2019 · JJT_20190129_OGH0002_0020OB00238_17I0000_000

  • OGH 24.01.2013, 2Ob258/12yDecision

    Die Beklagte wendete ein, sie sei kein Eisenbahnverkehrsunternehmen iSd § 1b Eisenbahngesetz 1957, weil sie weder Eisenbahnverkehrsleistungen erbringe noch die Traktion von Zügen betreibe. Sie habe auch keinerlei Verfügungsgewalt über …

    24 Jan 2013 · JJT_20130124_OGH0002_0020OB00258_12Y0000_000

  • VwGH 10.04.2025, Ra 2023/03/0133Decision

    … erstrevisionswerbende Partei bestreite, dass solche Eisenbahnunternehmen als Eisenbahnverkehrsunternehmen im Sinn von § 1b EisbG zu qualifizieren seien. Solche Unternehmen seien daher nicht zugangsberechtigt, weshalb sich die Frage einer …

    10 Apr 2025 · JWT_2023030133_20250410L00