§ 1b. Ein Eisenbahnverkehrsunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das Eisenbahnverkehrsdienste auf der Eisenbahninfrastruktur von Hauptbahnen oder vernetzten Nebenbahnen erbringt sowie die Traktion sicherstellt, wobei dies auch solche einschließt, die nur die Traktionsleistung erbringen, und dem eine Verkehrsgenehmigung, eine Verkehrskonzession oder eine einer Verkehrsgenehmigung gemäß § 41 gleichzuhaltende Genehmigung oder Bewilligung erteilt wurde.
1b EisbG
Eisenbahnverkehrsunternehmen
The 10 that are cited most themselves, of 13.
OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision
… erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden mit dem BG BGBl I 38/2004 in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt.
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000
OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision
… Definitionen (Art 3 erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt. Nach § 1a EisbG ist ein – in den RL als „Infrastrukturbetreiber“ bezeichnetes – …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000
OGH 16.05.2017, 2Ob69/17mDecision
… zu den haftungsrechtlichen Folgen der unionsrechtlich bedingten (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) und in § 1a und § 1b EisbG umgesetzten Aufspaltung von betriebswirtschaftlichen Teilbereichen der Eisenbahn in EIU und EVU Stellung …
16 May 2017 · JJT_20170516_OGH0002_0020OB00069_17M0000_000
VwGH 04.10.2023, Ro 2023/03/0001Decision
… vollumfänglich zugelassenen Eisenbahnverkehrsunternehmens bediene, ein Eisenbahnverkehrsunternehmen im Sinne des § 1b EisbG und damit zugangsberechtigt nach § 58b EisbG (hier: zu Fahrkartenverkaufsräumlichkeiten des Hauptbahnhofs W) …
4 Oct 2023 · JWT_2023030001_20231004J00
OGH 28.03.2019, 2Ob34/18sDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
28 Mar 2019 · JJT_20190328_OGH0002_0020OB00034_18S0000_000
OGH 24.06.2019, 2Ob97/18fDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
24 Jun 2019 · JJT_20190624_OGH0002_0020OB00097_18F0000_000
OGH 19.09.2019, 2Ob9/19sDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
19 Sep 2019 · JJT_20190919_OGH0002_0020OB00009_19S0000_000
OGH 29.01.2019, 2Ob238/17iDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
29 Jan 2019 · JJT_20190129_OGH0002_0020OB00238_17I0000_000
OGH 24.01.2013, 2Ob258/12yDecision
Die Beklagte wendete ein, sie sei kein Eisenbahnverkehrsunternehmen iSd § 1b Eisenbahngesetz 1957, weil sie weder Eisenbahnverkehrsleistungen erbringe noch die Traktion von Zügen betreibe. Sie habe auch keinerlei Verfügungsgewalt über …
24 Jan 2013 · JJT_20130124_OGH0002_0020OB00258_12Y0000_000
VwGH 10.04.2025, Ra 2023/03/0133Decision
… erstrevisionswerbende Partei bestreite, dass solche Eisenbahnunternehmen als Eisenbahnverkehrsunternehmen im Sinn von § 1b EisbG zu qualifizieren seien. Solche Unternehmen seien daher nicht zugangsberechtigt, weshalb sich die Frage einer …
10 Apr 2025 · JWT_2023030133_20250410L00
Changed on 27 Nov 2015
§ 1b. Ein Eisenbahnverkehrsunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das EisenbahnverkehrsleistungenEisenbahnverkehrsdienste auf der SchieneninfrastrukturEisenbahninfrastruktur von Hauptbahnen oder vernetzten Nebenbahnen erbringt sowie die Traktion sicherstellt, wobei dies auch solche einschließt, die nur die Traktionsleistung erbringen, und dem eine Verkehrsgenehmigung, eine Verkehrskonzession oder eine einer Verkehrsgenehmigung gemäß § 41 gleichzuhaltende Genehmigung oder Bewilligung erteilt wurde.
- 27 Nov 2015 – todayin force
- 27 Jul 2006 – 27 Nov 2015earlier wording
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording