The 10 that are cited most themselves, of 16.
VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0249Decision
… Begründend wurde im Antrag ausgeführt, es handle sich um eine Anschlussbahn ohne Eigenbetrieb iSd. § 7 Z 3 Eisenbahngesetz 1957 - EisbG, welche eine Verlademöglichkeit für ein näher genanntes Munitionslager sicherstelle. Im Hinblick …
18 Apr 2023 · JWT_2022030249_20230418L00
VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision
Während Anschlussbahnen nach § 7 EisbG Schienenbahnen sind, die den Verkehr eines einzelnen oder mehrerer Unternehmen mit Haupt- oder Nebenbahnen oder Straßenbahnen vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer …
20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung37Law
… Nr. 60, sowie Anschlussbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sind abweichend von der Kennzeichnungsverordnung die Signale gemäß Anlage 5 der Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung 2008, BGBl. II Nr. 398/2008, zu …
VwGH 03.09.2008, 2005/03/0219Decision
… Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG) die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer nicht-öffentlichen Anschlußbahn im Sinne § 7 Z 1 EisbG von Ebelsberg nach St. Florian, abzweigend von der Straßenbahnlinie 2 der L AG in km 3,03 unter …
3 Sep 2008 · JWT_2005030219_20080903X00
VwGH 24.05.2012, 2010/03/0030Decision
… gemäß § 51 Abs 1 EisbG die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer nicht-öffentlichen Anschlussbahn im Sinn des § 7 Z 1 EisbG erteilt wurde, ändert entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nichts an der Qualifikation der in Rede …
24 May 2012 · JWT_2010030030_20120524X00
Unfalluntersuchungsgesetz5Law
… Schiene ist der Betrieb einer Haupt- und Nebenbahn (§ 4 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60), einer Anschlussbahn (§ 7 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60) und einer Straßenbahn, auf der Schienenfahrzeuge ausschließlich auf einem eigenen …
VwGH 25.06.2025, Ra 2024/03/0012Decision
4.1. Im Verfahren ist unstrittig, dass es sich bei der gegenständlichen Eisenbahn(strecke) um eine nicht-öffentliche Eisenbahn iSd § 1 Z 2 lit. a EisbG, nämlich um eine Anschlussbahn iSd § 7 EisbG handelt.
25 Jun 2025 · JWT_2024030012_20250625L00
VwGH 26.06.2013, 2010/03/0029Decision
… in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung stehen, dass ein Übergang von Schienenfahrzeugen stattfinden kann" (§ 7 EisbG), handelt es sich um nicht-öffentliche Eisenbahnen (§ 1 Z 2 lit a, § 3 EisbG).
26 Jun 2013 · JWT_2010030029_20130626X00
Triebfahrzeugführer-Verordnung1Law
… und Nebenbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957 in der geltenden Fassung sowie auf Anschlußbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957 in der geltenden Fassung.
VwGH 25.05.1993, 92/04/0233Decision
Gemäß § 7 leg. cit. sind Anschlußbahnen Schienenbahnen, die den Verkehr eines einzelnen oder mehrerer Unternehmen mit Haupt- oder Nebenbahnen oder Straßenbahnen vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer …
25 May 1993 · JWT_1992040233_19930525X00