7 EisbG

Anschlussbahnen

In forcesince 27 Jul 2006cited 16×

§ 7. Anschlussbahnen sind Schienenbahnen, die den Verkehr eines einzelnen oder mehrerer Unternehmen mit Haupt- oder Nebenbahnen oder Straßenbahnen vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung stehen, dass ein Übergang von Schienenfahrzeugen stattfinden kann. Anschlussbahnen werden hinsichtlich ihrer Betriebsführung unterschieden in

1.

Anschlussbahnen mit Eigenbetrieb mittels Triebfahrzeugen oder Zweiwegefahrzeugen;

2.

Anschlussbahnen mit Eigenbetrieb mittels sonstiger Verschubeinrichtungen;

3.

Anschlussbahnen ohne Eigenbetrieb.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0249Decision

    … Begründend wurde im Antrag ausgeführt, es handle sich um eine Anschlussbahn ohne Eigenbetrieb iSd. § 7 Z 3 Eisenbahngesetz 1957 - EisbG, welche eine Verlademöglichkeit für ein näher genanntes Munitionslager sicherstelle. Im Hinblick …

    18 Apr 2023 · JWT_2022030249_20230418L00

  • VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision

    Während Anschlussbahnen nach § 7 EisbG Schienenbahnen sind, die den Verkehr eines einzelnen oder mehrerer Unternehmen mit Haupt- oder Nebenbahnen oder Straßenbahnen vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer …

    20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00

  • Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung37Law

    … Nr. 60, sowie Anschlussbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sind abweichend von der Kennzeichnungsverordnung die Signale gemäß Anlage 5 der Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung 2008, BGBl. II Nr. 398/2008, zu …

  • VwGH 03.09.2008, 2005/03/0219Decision

    … Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG) die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer nicht-öffentlichen Anschlußbahn im Sinne § 7 Z 1 EisbG von Ebelsberg nach St. Florian, abzweigend von der Straßenbahnlinie 2 der L AG in km 3,03 unter …

    3 Sep 2008 · JWT_2005030219_20080903X00

  • VwGH 24.05.2012, 2010/03/0030Decision

    … gemäß § 51 Abs 1 EisbG die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer nicht-öffentlichen Anschlussbahn im Sinn des § 7 Z 1 EisbG erteilt wurde, ändert entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nichts an der Qualifikation der in Rede …

    24 May 2012 · JWT_2010030030_20120524X00

  • Unfalluntersuchungsgesetz5Law

    … Schiene ist der Betrieb einer Haupt- und Nebenbahn (§ 4 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60), einer Anschlussbahn (§ 7 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60) und einer Straßenbahn, auf der Schienenfahrzeuge ausschließlich auf einem eigenen …

  • VwGH 25.06.2025, Ra 2024/03/0012Decision

    4.1. Im Verfahren ist unstrittig, dass es sich bei der gegenständlichen Eisenbahn(strecke) um eine nicht-öffentliche Eisenbahn iSd § 1 Z 2 lit. a EisbG, nämlich um eine Anschlussbahn iSd § 7 EisbG handelt.

    25 Jun 2025 · JWT_2024030012_20250625L00

  • VwGH 26.06.2013, 2010/03/0029Decision

    … in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung stehen, dass ein Übergang von Schienenfahrzeugen stattfinden kann" (§ 7 EisbG), handelt es sich um nicht-öffentliche Eisenbahnen (§ 1 Z 2 lit a, § 3 EisbG).

    26 Jun 2013 · JWT_2010030029_20130626X00

  • Triebfahrzeugführer-Verordnung1Law

    … und Nebenbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957 in der geltenden Fassung sowie auf Anschlußbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957 in der geltenden Fassung.

  • VwGH 25.05.1993, 92/04/0233Decision

    Gemäß § 7 leg. cit. sind Anschlußbahnen Schienenbahnen, die den Verkehr eines einzelnen oder mehrerer Unternehmen mit Haupt- oder Nebenbahnen oder Straßenbahnen vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer …

    25 May 1993 · JWT_1992040233_19930525X00