9 EisbG

Gemeinsame Sicherheitsmethoden

In forcesince 27 Jul 2006cited 4×

§ 9. Gemeinsame Sicherheitsmethoden, die von der Europäischen Kommission erlassen werden, sind Methoden zur Beschreibung der Art und Weise, wie Folgendes bewertet wird:

1.

das bestehende Sicherheitsniveau

a)

für den Bau und den Betrieb von Haupt- und vernetzten Nebenbahnen;

b)

für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf solchen Eisenbahnen;

c)

für den Verkehr auf solchen Eisenbahnen;

2.

die Erreichung der gemeinsamen Sicherheitsziele

a)

für den Bau und den Betrieb von Haupt- und vernetzten Nebenbahnen;

b)

für den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf solchen Eisenbahnen;

c)

für den Verkehr auf solchen Eisenbahnen;

3.

die bestehenden Anforderungen an die Sicherheit

a)

des Betriebes von Haupt- und vernetzten Nebenbahnen;

b)

des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf solchen Eisenbahnen;

c)

des Verkehrs auf solchen Eisenbahnen.

  • VfGH 12.12.1992, G171/91; G115/92Decision

    … §2 Z1 Rohrleitungsgesetz, BGBl. 411/1975) und im Eisenbahnrecht (vgl. §9 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. 60).

    12 Dec 1992 · JFT_10078788_91G00171_00

  • VwGH 08.02.2021, Ro 2020/03/0044Decision

    … Auch die EisbKrV enthält keine derartige Begriffsdefinition, scheint in ihrem § 9 Abs. 1 leg. cit. aber davon auszugehen, dass es zwischen dem „Träger der Straßenbaulast“ und dem „Straßenerhalter“ einen Unterschied geben …

    8 Feb 2021 · JWT_2020030044_20210208J00

  • VwGH 25.05.1993, 92/04/0233Decision

    … den nicht-öffentlichen Güterverkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie nicht Anschlußbahnen sind. Im Grunde des § 9 des Eisenbahngesetzes 1957 findet dieses Gesetz auf Materialbahnen und Materialseilbahnen ohne …

    25 May 1993 · JWT_1992040233_19930525X00

  • OGH Rechtssatz RS0058008, 11Os198/65Decision

    7 Dec 1965 · JJR_19651207_OGH0002_0110OS00198_6500000_001