1c EisbG

Integrierte Eisenbahnunternehmen

In forcesince 1 May 2004cited 2×

§ 1c. Integrierte Eisenbahnunternehmen sind Eisenbahnunternehmen, die sowohl Eisenbahninfrastrukturunternehmen als auch Eisenbahnverkehrsunternehmen sind. Bei einem solchen Eisenbahnunternehmen beziehen sich die in diesem Bundesgesetz

1.

für Eisenbahninfrastrukturunternehmen statuierten Rechte und Pflichten auf die Funktion des Eisenbahnunternehmens als Eisenbahninfrastrukturunternehmen und die

2.

für Eisenbahnverkehrsunternehmen statuierten Rechte und Pflichten auf die Funktion des Eisenbahnunternehmens als Eisenbahnverkehrsunternehmen.

  • Bundesbahnstrukturgesetz 2003 - Überleitungsbestimmungen7Law

    … AG unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 25 vH beteiligt ist, b) Eisenbahnunternehmen im Sinne der § 1 I Z 1 und §§ 1a bis 1c Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, samt den von diesen betriebenen sonstigen Verkehrsbetrieben …

  • GKB-Infrastruktur-Übertragungsgesetz1Law

    … Der Teilbetrieb Infrastruktur der Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH ist gem. § 1c des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60/1957, jener Teil des integrierten Eisenbahnunternehmens GKB, der die Funktion des …