§ 1a. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das dem Bau und Betrieb von Haupt- und Nebenbahnen, ausgenommen solchen Nebenbahnen, die mit anderen Haupt- oder Nebenbahnen nicht vernetzt sind, dient und darüber verfügungsberechtigt ist. Haupt- und Nebenbahnen sind vernetzt, wenn über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) stattfinden kann. Haupt- und Nebenbahnen gelten auch dann als vernetzt, wenn sie grenzüberschreitend mit gleichartigen anderen Schienenbahnen in Nachbarstaaten verknüpft sind.
1a EisbG
Eisenbahninfrastrukturunternehmen
The 10 that are cited most themselves, of 17.
OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision
… erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden mit dem BG BGBl I 38/2004 in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt.
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000
OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision
… Definitionen (Art 3 erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt. Nach § 1a EisbG ist ein – in den RL als „Infrastrukturbetreiber“ bezeichnetes – …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000
OGH 16.05.2017, 2Ob69/17mDecision
… zu den haftungsrechtlichen Folgen der unionsrechtlich bedingten (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) und in § 1a und § 1b EisbG umgesetzten Aufspaltung von betriebswirtschaftlichen Teilbereichen der Eisenbahn in EIU und EVU Stellung …
16 May 2017 · JJT_20170516_OGH0002_0020OB00069_17M0000_000
OGH 28.03.2019, 2Ob34/18sDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
28 Mar 2019 · JJT_20190328_OGH0002_0020OB00034_18S0000_000
Bundesbahnstrukturgesetz 2003 - Überleitungsbestimmungen7Law
… AG unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 25 vH beteiligt ist, b) Eisenbahnunternehmen im Sinne der § 1 I Z 1 und §§ 1a bis 1c Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, samt den von diesen betriebenen sonstigen Verkehrsbetrieben …
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
Gemäß § 1a EisbG seien Haupt- und Nebenbahnen dann vernetzt, wenn "über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
OGH 24.06.2019, 2Ob97/18fDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
24 Jun 2019 · JJT_20190624_OGH0002_0020OB00097_18F0000_000
VwGH 22.05.2013, 2010/03/0004Decision
… Behörde stellte fest, dass es sich bei der beschwerdeführenden Partei um ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen iSd § 1a EisbG 1957 handle. Die mitbeteiligte Partei sei Inhaberin einer Bestätigung gemäß §§ 15 iVm 133 Abs 4 Satz 2 …
22 May 2013 · JWT_2010030004_20130522X00
VwGH 25.02.2020, Ro 2019/03/0029Decision
Das BVwG stellte fest, dass es sich bei der Revisionswerberin um ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen iSd § 1a EisbG, eine Zuweisungsstelle iSd § 62 Abs. 1 Z 1 EisbG sowie eine entgelterhebende Stelle iSd § 62b Abs. 1 Z 1 EisbG …
25 Feb 2020 · JWT_2019030029_20200225J00
OGH 19.09.2019, 2Ob9/19sDecision
… Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …
19 Sep 2019 · JJT_20190919_OGH0002_0020OB00009_19S0000_000
Changed on 27 Jul 2006
Eisenbahninfrastrukturunternehmen
§ 1a. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das dem Bau und Betrieb von Haupt- und Nebenbahnen, ausgenommen solchen Nebenbahnen, die mit anderen Haupt- oder Nebenbahnen nicht vernetzt sind, dient und darüber verfügungsberechtigt ist. Haupt- und Nebenbahnen sind vernetzt, wenn über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von FahrbetriebsmittelnSchienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) stattfinden kann. Haupt- und Nebenbahnen gelten auch dann als vernetzt, wenn sie grenzüberschreitend mit gleichartigen anderen Schienenbahnen in Nachbarstaaten verknüpft sind.
- 27 Jul 2006 – todayin force
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording
- 20 Aug 1999 – 1 May 2004earlier wording
- 10 Jan 1998 – 20 Aug 1999earlier wording