1a EisbG

Eisenbahninfrastrukturunternehmen

In forcesince 27 Jul 2006cited 17×

§ 1a. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist ein Eisenbahnunternehmen, das dem Bau und Betrieb von Haupt- und Nebenbahnen, ausgenommen solchen Nebenbahnen, die mit anderen Haupt- oder Nebenbahnen nicht vernetzt sind, dient und darüber verfügungsberechtigt ist. Haupt- und Nebenbahnen sind vernetzt, wenn über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) stattfinden kann. Haupt- und Nebenbahnen gelten auch dann als vernetzt, wenn sie grenzüberschreitend mit gleichartigen anderen Schienenbahnen in Nachbarstaaten verknüpft sind.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision

    … erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden mit dem BG BGBl I 38/2004 in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt.

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000

  • OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision

    … Definitionen (Art 3 erster und zweiter Anstrich RL 91/440/EWG bzw Art 3 Nr 1 und 2 RL 2012/34/EU) wurden in den §§ 1a und 1b EisbG umgesetzt. Nach § 1a EisbG ist ein – in den RL als „Infrastrukturbetreiber“ bezeichnetes – …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000

  • OGH 16.05.2017, 2Ob69/17mDecision

    … zu den haftungsrechtlichen Folgen der unionsrechtlich bedingten (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) und in § 1a und § 1b EisbG umgesetzten Aufspaltung von betriebswirtschaftlichen Teilbereichen der Eisenbahn in EIU und EVU Stellung …

    16 May 2017 · JJT_20170516_OGH0002_0020OB00069_17M0000_000

  • OGH 28.03.2019, 2Ob34/18sDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    28 Mar 2019 · JJT_20190328_OGH0002_0020OB00034_18S0000_000

  • Bundesbahnstrukturgesetz 2003 - Überleitungsbestimmungen7Law

    … AG unmittelbar oder mittelbar zu mindestens 25 vH beteiligt ist, b) Eisenbahnunternehmen im Sinne der § 1 I Z 1 und §§ 1a bis 1c Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, samt den von diesen betriebenen sonstigen Verkehrsbetrieben …

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    Gemäß § 1a EisbG seien Haupt- und Nebenbahnen dann vernetzt, wenn "über die bloß örtliche Verknüpfung hinaus ein Übergang von Schienenfahrzeugen ohne Spurwechsel und ohne technische Hilfsmittel (beispielsweise Rollschemel) …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00

  • OGH 24.06.2019, 2Ob97/18fDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    24 Jun 2019 · JJT_20190624_OGH0002_0020OB00097_18F0000_000

  • VwGH 22.05.2013, 2010/03/0004Decision

    … Behörde stellte fest, dass es sich bei der beschwerdeführenden Partei um ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen iSd § 1a EisbG 1957 handle. Die mitbeteiligte Partei sei Inhaberin einer Bestätigung gemäß §§ 15 iVm 133 Abs 4 Satz 2 …

    22 May 2013 · JWT_2010030004_20130522X00

  • VwGH 25.02.2020, Ro 2019/03/0029Decision

    Das BVwG stellte fest, dass es sich bei der Revisionswerberin um ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen iSd § 1a EisbG, eine Zuweisungsstelle iSd § 62 Abs. 1 Z 1 EisbG sowie eine entgelterhebende Stelle iSd § 62b Abs. 1 Z 1 EisbG …

    25 Feb 2020 · JWT_2019030029_20200225J00

  • OGH 19.09.2019, 2Ob9/19sDecision

    … Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit den §§ 1a und 1b EisbG in den Infrastruktur- und den Verkehrsbetrieb aufgespalten. Eisenbahnunternehmen sind daher jetzt …

    19 Sep 2019 · JJT_20190919_OGH0002_0020OB00009_19S0000_000