§ 1. Eisenbahnen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
Öffentliche Eisenbahnen, und zwar:
Hauptbahnen;
Nebenbahnen:
Straßenbahnen;
Nicht-öffentliche Eisenbahnen, und zwar:
Anschlussbahnen;
Materialbahnen.
Eisenbahnen
§ 1. Eisenbahnen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
Öffentliche Eisenbahnen, und zwar:
Hauptbahnen;
Nebenbahnen:
Straßenbahnen;
Nicht-öffentliche Eisenbahnen, und zwar:
Anschlussbahnen;
Materialbahnen.
The 10 that are cited most themselves, of 43.
Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz22Law
… die §§ 1 und 19 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, 2. der § 1 Abs. 4 Kraftfahrgesetz 1967, BGBl. Nr. 267, 3. das Atomhaftungsgesetz 1999, BGBl. I Nr. 170/1998, 4. das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 189/1955, 5. …
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
… eines Gerichts oder einer Verwaltungsbehörde von der Klärung der Vorfrage abhängig ist (lit b), als welche der in § 1 leg cit angeführten Eisenbahnen eine Eisenbahn zu gelten hat, vorher die Entscheidung des Bundesministers für …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung37Law
§ 37. (1) Zur Regelung des Eisenbahnbetriebes auf Haupt- und Nebenbahnen gemäß § 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sowie Anschlussbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sind abweichend von der …
VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision
… der „Eisenbahnanlagen“ in § 10 EisbG und damit auch an die Begriffsbestimmung für „Eisenbahnen“ in § 1 EisbG an.
20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00
VwGH 09.10.1996, 92/03/0221Decision
… Unter Hinweis auf die Bestimmung des § 34 Abs. 4 EisbG in Verbindung mit §§ 1, 4 und 38 bis 40 leg. cit. legte die belangte Behörde dar, das Projekt sehe für die in Punkt IV genannten Liegenschaftseigentümer (darunter die Erst- und …
9 Oct 1996 · JWT_1992030221_19961009X00
VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0249Decision
… § 1 Z 2 lit. a EisbG, nämlich um eine Anschlussbahn ohne Eigenbetrieb iSd. § 7 Z 3 EisbG handelt. Dabei wird der Betrieb auf der Eisenbahn (hier: Anschlussbahn) von einem anderen Eisenbahnunternehmen durchgeführt als jenem, welchem die …
18 Apr 2023 · JWT_2022030249_20230418L00
VwGH 24.05.2012, 2010/03/0030Decision
… Anlage als Eisenbahnanlage nicht ankommen, weil von einer Betriebspflicht nur öffentliche Eisenbahnen im Sinne des § 1 Abs I EisbG (Stammfassung) erfasst seien, geht im Übrigen schon deshalb fehl, weil es sich bei der seinerzeitigen …
24 May 2012 · JWT_2010030030_20120524X00
OGH 12.01.1988, 2Ob23/87Decision
… Auch ein beim Betrieb einer Eisenbahn entstandener Unfall - nach den Bestimmungen der §§ 1 und 5 EisbG seien Oberleitungsomnibusbetriebe als Straßenbahnen und somit als Eisenbahnen zu qualifizieren, soferne es sich nicht um die Haftung …
12 Jan 1988 · JJT_19880112_OGH0002_0020OB00023_8700000_000
VwGH 05.10.2017, 2017/03/0002Decision
… und S (Ende) in der Markgemeinde Guntramsdorf eine öffentliche Eisenbahn sei, und zwar eine Nebenbahn gemäß § 1 Z 1 lit. b EisbG.
5 Oct 2017 · JWT_2017030002_20171005X00
VwGH 17.03.2011, 2009/03/0076Decision
Gemäß § 11 EisbG sei zur Klärung der Frage, als welche der in § 1 EisbG angeführten Eisenbahnen eine Eisenbahn zu gelten habe, die Entscheidung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie einzuholen, wenn die …
17 Mar 2011 · JWT_2009030076_20110317X00
1. Teil
Begriffsbestimmungen
Eisenbahnen
§ 1. (1) Eisenbahnen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
b) Materialbahnen;
(2) Eisenbahnen sind weiters
1. öffentliche Seilbahnen gemäß § 2 Z 1, 2 und 4 des Seilbahngesetzes 2003, BGBl. I Nr. 103/2003 und
2. Materialseilbahnen mit Werksverkehr oder beschränkt-öffentlichem Verkehr gemäß § 2 Z 5 des Seilbahngesetzes 2003..