§ 1e. Eine internationale Gruppierung ist die Verbindung von mindestens zwei Eisenbahnverkehrsunternehmen, deren Sitz in verschiedenen Staaten liegt, zum Zweck der Erbringung grenzüberschreitender Eisenbahnverkehrsdienste. Diese Staaten können Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder die Schweizerische Eidgenossenschaft sein.
1e EisbG
Internationale Gruppierung
VwGH 04.10.2023, Ro 2023/03/0001Decision
… der Revision Folgendes vor: Der Gesetzgeber habe bewusst Regelungen über die internationale Gruppierung in § 1e EisbG aufgenommen, wodurch Kooperationen zwischen Eisenbahnunternehmen ein breiteres rechtliches Fundament gegeben werden …
4 Oct 2023 · JWT_2023030001_20231004J00
Changed on 23 Jul 2019
§ 1e. Stadt- und Vorortverkehr ist jener Verkehr, der den Verkehrsbedarf eines Stadtgebietes oder eines Ballungsraumes sowie den Verkehrsbedarf zwischen einem Stadtgebiet oder Ballungsraum und dem Umland decktEine internationale Gruppierung ist die Verbindung von mindestens zwei Eisenbahnverkehrsunternehmen, deren Sitz in verschiedenen Staaten liegt, zum Zweck der Erbringung grenzüberschreitender Eisenbahnverkehrsdienste. Diese Staaten können Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder die Schweizerische Eidgenossenschaft sein.
- 23 Jul 2019 – todayin force
- 27 Jul 2006 – 23 Jul 2019earlier wording
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording