17 EisbG

Erforderlichkeit der Genehmigung

In forcesince 20 Jul 2024cited 40×

§ 17. Zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf einer nicht-öffentlichen Eisenbahn ist die Genehmigung erforderlich; dem Bescheid, mit dem die Genehmigung erteilt wurde, kommt dingliche Wirkung zu.

The 10 that are cited most themselves, of 40.

  • VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision

    … August 2015 erworben hatte, blieben Genehmigungsanträge der Mitbeteiligten nach § 17 EisbG zunächst erfolglos.

    20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00

  • VwGH 23.08.2013, 2011/03/0131Decision

    … und Betrieb einer Eisenbahn sowie zum Betrieb von Eisenbahnverkehrsleistungen bedürfe es neben einer Genehmigung nach § 17 EisbG grundsätzlich auch einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung und Betriebsbewilligung (vgl etwa § 17a Abs 4 …

    23 Aug 2013 · JWT_2011030131_20130823X00

  • VfGH 22.11.1984, B150/80Decision

    … Dezember 1970 vom Bundesminister für Verkehr gemäß §17 Abs5 des Eisenbahngesetzes 1957 (im folgenden EG 1957 genannt) die Konzession zum Bau und Betrieb einer als Seilschwebebahn mit Umlaufbetrieb in zwei Teilstrecken auszuführenden …

    22 Nov 1984 · JFT_10158878_80B00150_00

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … September 1999 erstmals eine eisenbahnrechtliche Konzession als Eisenbahnverkehrsunternehmen gemäß § 17 Abs 2a EisbG in der damals geltenden Fassung für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdienstleistungen im Bereich des Personen- und …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00

  • VwGH 10.10.2006, 2006/03/0111Decision

    … Oktober 1994, Zl 94/03/0192) ebenso wie für das Konzessionserteilungsverfahren nach § 17 EisbG, auch wenn der Kreis der "Betroffenen" (gegen die in einem nachfolgenden Bau- und Enteignungsverfahren etwa eine Enteignung erforderlich …

    10 Oct 2006 · JWT_2006030111_20061010X00

  • VwGH 19.12.2005, 2003/03/0196Decision

    … sei, weil sich die von § 1 EisbEG geforderte Gemeinnützigkeit aus der Konzessionsverleihung ergebe, zumal gemäß § 17 Abs 3 EisbG die Konzession nur verliehen werden dürfe, wenn öffentliche Interessen nicht entgegenstünden oder wenn …

    19 Dec 2005 · JWT_2003030196_20051219X00

  • VwGH 10.10.2006, 2004/03/0080Decision

    … Oktober 1994, Zl 94/03/0192) ebenso wie für das Konzessionserteilungsverfahren nach § 17 EisbG, auch wenn der Kreis der "Betroffenen" (gegen die in einem nachfolgenden Bau- und Enteignungsverfahren etwa eine Enteignung erforderlich …

    10 Oct 2006 · JWT_2004030080_20061010X00

  • VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0249Decision

    Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist nicht die Genehmigung der Anschlussbahn iSd. § 17 EisbG. Eine solche Genehmigung wurde, wie vom Verwaltungsgericht festgestellt, bereits mit Bescheid vom 29. September 1987 erteilt, wobei diese …

    18 Apr 2023 · JWT_2022030249_20230418L00

  • VwGH 20.01.2022, Ra 2021/03/0156Decision

    … August 2015 erworben hatte, blieben Genehmigungsanträge der Revisionswerberin nach § 17 EisbG zunächst erfolglos.

    20 Jan 2022 · JWT_2021030156_20220120L00

  • VwGH 24.05.1989, 89/03/0069Decision

    Nach § 17 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957 ist in einem Antrag auf Verleihung der Konzession zum Bau und Betrieb einer öffentlichen Eisenbahn glaubhaft zu machen, daß die geplante Eisenbahn den öffentlichen Interessen dient ... Nach …

    24 May 1989 · JWT_1989030069_19890524X00