§ 17. Zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf einer nicht-öffentlichen Eisenbahn ist die Genehmigung erforderlich; dem Bescheid, mit dem die Genehmigung erteilt wurde, kommt dingliche Wirkung zu.
17 EisbG
Erforderlichkeit der Genehmigung
The 10 that are cited most themselves, of 40.
VwGH 20.01.2022, Ro 2021/03/0031Decision
… August 2015 erworben hatte, blieben Genehmigungsanträge der Mitbeteiligten nach § 17 EisbG zunächst erfolglos.
20 Jan 2022 · JWT_2021030031_20220120J00
VwGH 23.08.2013, 2011/03/0131Decision
… und Betrieb einer Eisenbahn sowie zum Betrieb von Eisenbahnverkehrsleistungen bedürfe es neben einer Genehmigung nach § 17 EisbG grundsätzlich auch einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung und Betriebsbewilligung (vgl etwa § 17a Abs 4 …
23 Aug 2013 · JWT_2011030131_20130823X00
VfGH 22.11.1984, B150/80Decision
… Dezember 1970 vom Bundesminister für Verkehr gemäß §17 Abs5 des Eisenbahngesetzes 1957 (im folgenden EG 1957 genannt) die Konzession zum Bau und Betrieb einer als Seilschwebebahn mit Umlaufbetrieb in zwei Teilstrecken auszuführenden …
22 Nov 1984 · JFT_10158878_80B00150_00
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
… September 1999 erstmals eine eisenbahnrechtliche Konzession als Eisenbahnverkehrsunternehmen gemäß § 17 Abs 2a EisbG in der damals geltenden Fassung für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdienstleistungen im Bereich des Personen- und …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
VwGH 10.10.2006, 2006/03/0111Decision
… Oktober 1994, Zl 94/03/0192) ebenso wie für das Konzessionserteilungsverfahren nach § 17 EisbG, auch wenn der Kreis der "Betroffenen" (gegen die in einem nachfolgenden Bau- und Enteignungsverfahren etwa eine Enteignung erforderlich …
10 Oct 2006 · JWT_2006030111_20061010X00
VwGH 19.12.2005, 2003/03/0196Decision
… sei, weil sich die von § 1 EisbEG geforderte Gemeinnützigkeit aus der Konzessionsverleihung ergebe, zumal gemäß § 17 Abs 3 EisbG die Konzession nur verliehen werden dürfe, wenn öffentliche Interessen nicht entgegenstünden oder wenn …
19 Dec 2005 · JWT_2003030196_20051219X00
VwGH 10.10.2006, 2004/03/0080Decision
… Oktober 1994, Zl 94/03/0192) ebenso wie für das Konzessionserteilungsverfahren nach § 17 EisbG, auch wenn der Kreis der "Betroffenen" (gegen die in einem nachfolgenden Bau- und Enteignungsverfahren etwa eine Enteignung erforderlich …
10 Oct 2006 · JWT_2004030080_20061010X00
VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0249Decision
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist nicht die Genehmigung der Anschlussbahn iSd. § 17 EisbG. Eine solche Genehmigung wurde, wie vom Verwaltungsgericht festgestellt, bereits mit Bescheid vom 29. September 1987 erteilt, wobei diese …
18 Apr 2023 · JWT_2022030249_20230418L00
VwGH 20.01.2022, Ra 2021/03/0156Decision
… August 2015 erworben hatte, blieben Genehmigungsanträge der Revisionswerberin nach § 17 EisbG zunächst erfolglos.
20 Jan 2022 · JWT_2021030156_20220120L00
VwGH 24.05.1989, 89/03/0069Decision
Nach § 17 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957 ist in einem Antrag auf Verleihung der Konzession zum Bau und Betrieb einer öffentlichen Eisenbahn glaubhaft zu machen, daß die geplante Eisenbahn den öffentlichen Interessen dient ... Nach …
24 May 1989 · JWT_1989030069_19890524X00
Changed on 20 Jul 2024
§ 17. Zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf einer nicht-öffentlichen Eisenbahn ist die Genehmigung erforderlich; dem Bescheid, mit dem die Genehmigung erteilt wurde, kommt dingliche Wirkung zu.
- 20 Jul 2024 – todayin force
- 27 Nov 2015 – 20 Jul 2024earlier wording
- 27 Jul 2006 – 27 Nov 2015earlier wording
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording
- 1 Apr 2002 – 1 May 2004earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Apr 2002earlier wording
- 10 Jan 1998 – 1 Jan 2000earlier wording