65d EisbG

Kapazitätsanalyse

In forcesince 27 Nov 2015cited 1×
(1)

§ 65d. Zweck einer Kapazitätsanalyse ist die Ermittlung der Engpässe bei der Eisenbahninfrastruktur, die verhindern, dass Begehren auf Zuweisung von Fahrwegkapazität in angemessener Weise stattgegeben werden kann, und die Darlegung, auf welche Weise zusätzlichen Begehren stattgegeben werden kann. In der Analyse sind die Gründe für Überlastungen zu ermitteln und mögliche kurz- und mittelfristige Abhilfemaßnahmen darzulegen.

(2)

Gegenstand der Analyse sind die Eisenbahninfrastruktur, die Betriebsverfahren, die Art der verschiedenen durchgeführten Eisenbahnverkehrsdienste und die Auswirkungen all dieser Faktoren auf die Fahrwegkapazität. Zu den prüfungsbedürftigen Maßnahmen gehören insbesondere die Umleitung von Eisenbahnverkehrsdiensten, die zeitliche Verlagerung von Eisenbahnverkehrsdiensten, Änderungen der Fahrgeschwindigkeit und Verbesserungen der Eisenbahninfrastruktur.

(3)

Die Kapazitätsanalyse ist innerhalb von sechs Monaten abzuschließen, nachdem eine Eisenbahninfrastruktur als überlastet ausgewiesen wurde.

  • VwGH 26.03.2012, 2011/03/0152Decision

    … Werde die Bestimmung jedoch im Zusammenhang mit den §§ 65d und 65e EisbG (bzw der damit umgesetzten Art 25 und 26 RL 2001/14/EG) gelesen, so zeige sich, dass sie sich auf Fälle beziehe, in denen die Gründe für die Überlastung der …

    26 Mar 2012 · JWT_2011030152_20120326X00