54 EisbG

Zweck

In forcesince 20 Jul 2024cited 28×

§ 54. Zweck der Bestimmungen des 6. Teiles dieses Bundesgesetzes ist es, die wirtschaftliche und effiziente Nutzung der Schienenbahnen in Österreich

1.

durch die Herstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenverkehrsmarktes auf Haupt- und solchen Nebenbahnen, die mit anderen Haupt- oder Nebenbahnen vernetzt sind,

2.

durch die Förderung des Eintrittes neuer Eisenbahnverkehrsunternehmen in den Schienenverkehrsmarkt,

3.

durch die Sicherstellung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur für Zugangsberechtigte und

4.

durch die Schaffung einer Überwachung des Wettbewerbs zum Schutze von Fahrwegkapazitätsberechtigten vor Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Anm. 1)

5.

durch die Sicherstellung eines integralen Taktfahrplans mit angemessenen Umsteigezeiten in Knotenbahnhöfen und

6.

durch die systematisierte Nutzung der verfügbaren Fahrwegkapazität.

zu gewährleisten.

( …

Anm. 1: Z 38 der Novelle BGBl. I Nr. 115/2024 lautet: „In § 54 wird das Wort „und“ am Ende der Z 4 durch einen Beistrich ersetzt;…“. Diese Anweisung konnte nicht durchgeführt werden.)

The 10 that are cited most themselves, of 28.

  • VwGH 30.06.2015, 2012/03/0087Decision

    … kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …

    30 Jun 2015 · JWT_2012030087_20150630X00

  • VwGH 27.11.2014, 2013/03/0092Decision

    … in Österreich ua durch die Sicherstellung des Zugangs zur Schieneninfrastruktur für Zugangsberechtigte (§ 54 Z 3 EisbG).

    27 Nov 2014 · JWT_2013030092_20141127X00

  • VwGH 21.10.2014, 2013/03/0112Decision

    … Wettbewerbs zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenverkehrsmarktes zu gewährleisten (vgl § 54 Z 1 EisbG), wobei auch die in § 54 Z 2 EisbG normierte Zielsetzung zum Tragen kommt, wonach der Eintritt neuer …

    21 Oct 2014 · JWT_2013030112_20141021X00

  • VwGH 16.12.2015, 2013/03/0034Decision

    … Der Zweck dieser Bestimmungen wird in § 54 EisbG in der Fassung BGBl I Nr 38/2004 wie folgt festgelegt:

    16 Dec 2015 · JWT_2013030034_20151216X00

  • VwGH 13.09.2016, Ro 2015/03/0045Decision

    … Gerade der in § 54 Z 3 EisbG festgelegte Zweck der Wettbewerbsaufsicht - Schutz von Zugangsberechtigten vor Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - spricht gegen eine einschränkende Auslegung, die es der belangten Behörde …

    13 Sep 2016 · JWT_2015030045_20160913J00

  • VwGH 30.06.2015, 2013/03/0150Decision

    2.1. Zweck des mit "Regulierung des Schienenverkehrsmarktes" überschriebenen 6. Teiles des EisbG ist nach § 54 leg cit die wirtschaftliche und effiziente Nutzung der Schienenbahnen in Österreich ua durch die Sicherstellung des Zugangs …

    30 Jun 2015 · JWT_2013030150_20150630X00

  • VwGH 25.02.2020, Ro 2019/03/0029Decision

    Gemäß § 54 EisbG ist Zweck der Bestimmungen des - mit „Regulierung des Schienenverkehrsmarktes“ überschriebenen - 6. Teils des EisbG die Gewährleistung der wirtschaftlichen und effizienten Nutzung der Schienenbahnen in …

    25 Feb 2020 · JWT_2019030029_20200225J00

  • VwGH 05.10.2021, Ro 2021/03/0001Decision

    … kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …

    5 Oct 2021 · JWT_2021030001_20211005J00

  • OGH 18.09.1985, 8Ob58/85Decision

    … Gerade das Bestehen eines diesbezüglichen Verbotsgesetzes (§ 44 Abs 3 EisbG) und der entsprechenden Strafbestimmung (§ 54 Abs 1 EisbG) zeigt, daß der Gesetzgeber mit solchen Verhaltensweisen rechnet und deren Pönalisierung für …

    18 Sep 1985 · JJT_19850918_OGH0002_0080OB00058_8500000_000

  • VwGH 05.10.2021, Ro 2020/03/0042Decision

    … SNNB kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …

    5 Oct 2021 · JWT_2020030042_20211005J00