The 10 that are cited most themselves, of 28.
VwGH 30.06.2015, 2012/03/0087Decision
… kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …
30 Jun 2015 · JWT_2012030087_20150630X00
VwGH 27.11.2014, 2013/03/0092Decision
… in Österreich ua durch die Sicherstellung des Zugangs zur Schieneninfrastruktur für Zugangsberechtigte (§ 54 Z 3 EisbG).
27 Nov 2014 · JWT_2013030092_20141127X00
VwGH 21.10.2014, 2013/03/0112Decision
… Wettbewerbs zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenverkehrsmarktes zu gewährleisten (vgl § 54 Z 1 EisbG), wobei auch die in § 54 Z 2 EisbG normierte Zielsetzung zum Tragen kommt, wonach der Eintritt neuer …
21 Oct 2014 · JWT_2013030112_20141021X00
VwGH 16.12.2015, 2013/03/0034Decision
… Der Zweck dieser Bestimmungen wird in § 54 EisbG in der Fassung BGBl I Nr 38/2004 wie folgt festgelegt:
16 Dec 2015 · JWT_2013030034_20151216X00
VwGH 13.09.2016, Ro 2015/03/0045Decision
… Gerade der in § 54 Z 3 EisbG festgelegte Zweck der Wettbewerbsaufsicht - Schutz von Zugangsberechtigten vor Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - spricht gegen eine einschränkende Auslegung, die es der belangten Behörde …
13 Sep 2016 · JWT_2015030045_20160913J00
VwGH 30.06.2015, 2013/03/0150Decision
2.1. Zweck des mit "Regulierung des Schienenverkehrsmarktes" überschriebenen 6. Teiles des EisbG ist nach § 54 leg cit die wirtschaftliche und effiziente Nutzung der Schienenbahnen in Österreich ua durch die Sicherstellung des Zugangs …
30 Jun 2015 · JWT_2013030150_20150630X00
VwGH 25.02.2020, Ro 2019/03/0029Decision
Gemäß § 54 EisbG ist Zweck der Bestimmungen des - mit „Regulierung des Schienenverkehrsmarktes“ überschriebenen - 6. Teils des EisbG die Gewährleistung der wirtschaftlichen und effizienten Nutzung der Schienenbahnen in …
25 Feb 2020 · JWT_2019030029_20200225J00
VwGH 05.10.2021, Ro 2021/03/0001Decision
… kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …
5 Oct 2021 · JWT_2021030001_20211005J00
OGH 18.09.1985, 8Ob58/85Decision
… Gerade das Bestehen eines diesbezüglichen Verbotsgesetzes (§ 44 Abs 3 EisbG) und der entsprechenden Strafbestimmung (§ 54 Abs 1 EisbG) zeigt, daß der Gesetzgeber mit solchen Verhaltensweisen rechnet und deren Pönalisierung für …
18 Sep 1985 · JJT_19850918_OGH0002_0080OB00058_8500000_000
VwGH 05.10.2021, Ro 2020/03/0042Decision
… SNNB kommt daher eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs (§ 54 Z 1 EisbG) zu, insbesondere indem sie die Regeln zur Zugangsgewährung vereinheitlichen und der individuellen …
5 Oct 2021 · JWT_2020030042_20211005J00