86 EisbG

Geltungsbereich

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(1)

§ 86. Dieser Gesetzesteil gilt für zum österreichischen Eisenbahnsystem gehörige Hauptbahnen und vernetzte Nebenbahnen sowie für Schienenfahrzeuge, die auf solchen Eisenbahnen betrieben oder betrieben werden sollen.

(2)

Dieser Gesetzesteil gilt nicht für:

1.

vernetzte Nebenbahnen, die von Hauptbahnen funktional getrennt sind und die nur für die Personenbeförderung im örtlichen Verkehr, im Stadt- oder Vorortverkehr genützt werden;

2.

Infrastrukturen und Schienenfahrzeuge, die ausschließlich für den lokal begrenzten Einsatz oder ausschließlich für historische oder touristische Zwecke genutzt werden;

3.

vernetzte Nebenbahnen, auf denen überwiegend Eisenbahnpersonenverkehrsdienste im Stadt- und Vororteverkehr mit Schienenfahrzeugen erbracht werden, die einen Kollisionssicherheitswert der Kategorie C-III oder C-IV (gemäß EN 15227:2011) und eine Fahrzeugfestigkeit von höchstens 800 kN (Längsdruckkraft im Kupplungsbereich) aufweisen;

4.

Schienenfahrzeuge, die einen Kollisionssicherheitswert der Kategorie C-III oder C-IV (gemäß EN 15227:2011) und eine Fahrzeugfestigkeit von höchstens 800 kN (Längsdruckkraft im Kupplungsbereich) aufweisen;

5.

Schienenfahrzeuge, die überwiegend für die Erbringung von Eisenbahnpersonenverkehrsdiensten im Stadt- und Vororteverkehr auf vernetzten Nebenbahnen gemäß Z 3 eingesetzt werden, und die mit bestimmten Bauteilen für schwere Schienenfahrzeuge ausgerüstet sind, wenn diese Ausrüstung für den Durchgangsverkehr auf einem begrenzten Abschnitt einer Hauptbahn oder einer anderen als in Z 3 angeführten vernetzten Nebenbahn ausschließlich zu Verbindungszwecken erforderlich ist.

  • Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung134Law

    … auf diese der 8. Teil (Interoperabilität) des EisbG gemäß § 86 Abs. 2 EisbG, in der Fassung BGBl. I Nr. 205/2013, nicht verpflichtend anzuwenden ist, 2. diese dem Stand der Technik gemäß § 3 entsprechen und 3. die Abweichung aus der …

  • VwGH 23.04.2002, 2001/11/0149Decision

    … 1 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung) noch die Tatsache seiner auf § 54 Eisenbahngesetz 1957 (nunmehr: § 86 leg. cit.) gestützten rechtskräftigen Bestrafung. Er wendet sich auch nicht gegen die Annahme der Behörden, das Überfahren einer …

    23 Apr 2002 · JWT_2001110149_20020423X00

  • VwGH 15.05.2012, 2009/05/0297Decision

    Gemäß § 86 Abs. 3 zweiter Satz leg. cit. ist zur Entscheidung über die Vorstellung, falls durch Gesetz nicht anderes bestimmt wird, jedenfalls die Bezirkshauptmannschaft zuständig.

    15 May 2012 · JWT_2009050297_20120515X00