The 10 that are cited most themselves, of 123.
Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012102103103a80Law
… September 2029 von der Behörde gemäß § 49 Abs. 2 EisbG zu überprüfen. Diese hat über die erforderliche Art der Sicherung gemäß dieser Verordnung unter Festsetzung einer angemessenen Ausführungsfrist, die spätestens am 1. …
Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961125Law
… dem Sehpunkt und 3 m über dem Kreuzungs- und Sichtpunkt gelegene Fläche begrenzt wird; f) Behörde: die gemäß § 49 Abs. 2 des Eisenbahngesetzes 1957 zuständigen Behörden.
VwGH 21.05.2019, Ro 2018/03/0050Decision
… ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtslage bis zum Deregulierungsgesetz 2001 auf dem Boden der damaligen §§ 48 und 49 EisbG tatsächlich im Spruch der Entscheidung nach § 49 Abs. 2 EisbG, mit der über die im Einzelfall zur …
21 May 2019 · JWT_2018030050_20190521J00
VwGH 18.02.2015, Ro 2014/03/0077Decision
… Es seien daher keine neuen Anordnungen erlassen worden, die ein Vorgehen nach § 49 Abs 2 iVm § 48 Abs 2 bis 4 EisbG rechtfertigen würden. Entgegen der Auffassung der revisionswerbenden Partei bestehe eine aufrechte behördliche …
18 Feb 2015 · JWT_2014030077_20150218J00
VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision
A. Die revisionswerbende Landeshauptfrau (LH) ordnete mit Bescheid vom 25. August 2017 nach § 49 Abs. 2 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG) an, die Eisenbahnkreuzung in km 49,223 der ÖBB-Strecke Wien Praterstern - Rennweg - Wolfsthal mit …
5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00
VwGH 23.06.2021, Ra 2021/03/0033Decision
Das Verwaltungsgericht führte im Wesentlichen aus, dass die Behörde gemäß § 49 Abs. 2 EisbG über die im Einzelfall zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und …
23 Jun 2021 · JWT_2021030033_20210623L00
VwGH 18.12.2020, Ra 2020/03/0122Decision
In den vorliegenden Fällen ordnete die Eisenbahnbehörde Sicherungsmaßnahmen gemäß § 49 Abs. 2 EisbG an, in deren Gefolge die Ö mit den Trägern der Straßenbaulast (der Stadtgemeinde M und dem Land Niederösterreich) nach ihrem …
18 Dec 2020 · JWT_2020030122_20201218L00
VfGH 26.02.2020, G179/2019Decision
… vom Eisenbahnunternehmen alleine zu tragen sind, sofern nicht eine andere Vereinbarung besteht oder getroffen wird" in §49 Abs2 des Bundesgesetzes über Eisenbahnen, Schienenfahrzeuge auf Eisenbahnen und den Verkehr auf Eisenbahnen …
26 Feb 2020 · JFT_20200226_19G00179_00
VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision
… einer Überprüfung durch den zweitrevisionswerbenden Bundesminister unterzogen worden sei, der darauf folgend gemäß § 49 Abs. 2 EisbG einen entsprechenden Bescheid erlassen habe. Zu den Eisenbahnkreuzungen km 176,062, km 177,144 und km …
26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00
VwGH 27.11.2008, 2008/03/0091Decision
… Eisenbahngesetz anhängigen Verfahren in das neue EisbG beantragt. Die Behörde hat hiezu erwogen wie folgt: Gemäß § 49 Abs. 1 EisbG setzt der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie durch Verordnung fest, in welcher …
27 Nov 2008 · JWT_2008030091_20081127X00