43 EisbG

Gefährdungsbereich

In forcesince 27 Jul 2006cited 44×
(1)

§ 43. In der Umgebung von Eisenbahnanlagen (Gefährdungsbereich) ist die Errichtung von Anlagen oder die Vornahme sonstiger Handlungen verboten, durch die der Bestand der Eisenbahn oder ihr Zugehör oder die regelmäßige und sichere Führung des Betriebes der Eisenbahn und des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn sowie des Verkehrs auf der Eisenbahn, insbesondere die freie Sicht auf Signale oder auf schienengleiche Eisenbahnübergänge, gefährdet wird.

(2)

Bei Hochspannungsleitungen beträgt, unbeschadet der Bestimmung des Abs. 3, der Gefährdungsbereich, wenn sie Freileitungen sind, in der Regel je fünfundzwanzig Meter, wenn sie verkabelt sind, in der Regel je fünf Meter beiderseits der Leitungsachse.

(3)

Wenn im Gefährdungsbereich Steinbrüche, Stauwerke oder andere Anlagen errichtet oder Stoffe, die explosiv oder brennbar sind, gelagert oder verarbeitet werden sollen, durch die der Betrieb der Eisenbahn, der Betrieb von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn oder der Verkehr auf der Eisenbahn gefährdet werden kann, so ist vor der Bauausführung oder der Lagerung oder Verarbeitung die Bewilligung der Behörde einzuholen; diese ist zu erteilen, wenn Vorkehrungen getroffen sind, die eine Gefährdung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn ausschließen.

(4)

Die Bewilligungspflicht gemäß Abs. 3 entfällt, wenn es über die Errichtung des Steinbruches, des Stauwerkes oder einer anderen Anlage oder über die Lagerung oder Verarbeitung der Stoffe zwischen dem Eisenbahnunternehmen und dem Errichter, Lagerer oder Verarbeiter zu einer schriftlich festzuhaltenden zivilrechtlichen Einigung über zu treffende Vorkehrungen gekommen ist, die eine Gefährdung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn oder des Verkehrs auf der Eisenbahn ausschließen.

The 10 that are cited most themselves, of 44.

  • OGH 04.09.2014, 5Ob30/14vDecision

    Diese im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlichte konsolidierte Fassung der Bestimmung des § 43 Abs 7 EisbG enthält zwar den Wortlaut „Für die Feststellung des Kreises der Berechtigten sowie für die Festlegung der …

    4 Sep 2014 · JJT_20140904_OGH0002_0050OB00030_14V0000_000

  • VwGH 22.11.2016, Ra 2016/03/0025Decision

    … Anlagen zwischen dem Eisenbahnunternehmen und dem Anrainer zu einer Einigung gekommen ist. 13 Überdies verbietet § 43 Abs 1 EisbG in der Umgebung von Eisenbahnen (Gefährdungsbereich) die Errichtung von Anlagen oder die Vornahme …

    22 Nov 2016 · JWT_2016030025_20161122L00

  • VwGH 09.09.2015, Ra 2015/03/0035Decision

    1. Die Revision ist zulässig (vgl die Ausführungen zu §§ 43, 45 EisbG unten unter Punkt 3), aber nicht begründet.

    9 Sep 2015 · JWT_2015030035_20150909L00

  • VwGH 24.09.2019, Ra 2019/03/0038Decision

    26 Mit der Novelle BGBl. Nr. 452/1992 erfolgten Änderungen u. a. des § 12 und des § 43 Abs. 7 EisbG. Diese Bestimmungen lauteten seither:

    24 Sep 2019 · JWT_2019030038_20190924L00

  • VwGH 01.09.2017, Ra 2017/03/0030Decision

    … das Eisenbahnunternehmen treffende Pflicht zur Beseitigung von Gefährdungen der Eisenbahn bezieht sich auf das in § 43 Abs 1 EisbG enthaltene Verbot, in der Umgebung von Eisenbahnanlagen Anlagen zu errichten oder Handlungen vorzunehmen, …

    1 Sep 2017 · JWT_2017030030_20170901L00

  • VwGH 05.09.2018, Ra 2018/03/0053Decision

    … Hintanhaltung von Gefährdungen iSd § 43 EisbG nicht zu überzeugen vermochte. Im gegenständlichen Gefährdungsbereich waren unstrittig schon wiederholt Schäden durch Windwurf an der Eisenbahnanlage einschließlich der Folgen von …

    5 Sep 2018 · JWT_2018030053_20180905L00

  • OGH Rechtssatz RS0027710, 8Ob131/73 u.a.Decision

    TE OGH 2022-10-25 2 Ob 152/21y Beisatz: Hier: § 43 Abs 1 EisbG. (T40)

    11 Sep 1973 · JJR_19730911_OGH0002_0080OB00131_7300000_002

  • VwGH 27.11.2008, 2008/03/0091Decision

    … Sicherung der Eisenbahnkreuzung in km 0,450 des Stammgleises Süd im Bahnhof Hall in Tirol die Entscheidung gemäß § 43 Abs 7 des Eisenbahngesetzes 1957 auszusprechen, die Berechtigten festzustellen und diesen die Bedingungen, unter …

    27 Nov 2008 · JWT_2008030091_20081127X00

  • OGH 25.10.2022, 2Ob152/21yDecision

    … sie – soweit noch relevant – auf den Schutzcharakter der Bestimmungen des § 61 Abs 4 Forstgesetz 1975, der §§ 43, 44 und 45 EisbG und der Auflagen im Bewilligungsbescheid, hinsichtlich Erst- bis Drittbeklagtem auch auf § 1319 ABGB. …

    25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00152_21Y0000_000

  • VwGH 04.09.2018, Ra 2018/03/0073Decision

    … oder in den Feuerbereich (§ 43a EisbG) zu liegen kommen, sowie die, die wegen ihrer Lage im Gefährdungsbereich (§ 43 EisbG) Veränderungen oder Beschränkungen unterworfen werden müssen.

    4 Sep 2018 · JWT_2018030073_20180904L00