§ 44. Die Behörde hat auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Beseitigung eines
durch verbotswidriges Verhalten oder
entgegen einer zivilrechtlichen Einigung gemäß § 42 Abs. 3 oder § 43 Abs. 4
herbeigeführten Zustandes anzuordnen.
Beseitigung eines verbotswidrigen Zustandes
§ 44. Die Behörde hat auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Beseitigung eines
durch verbotswidriges Verhalten oder
entgegen einer zivilrechtlichen Einigung gemäß § 42 Abs. 3 oder § 43 Abs. 4
herbeigeführten Zustandes anzuordnen.
The 10 that are cited most themselves, of 20.
VwGH 22.11.2016, Ra 2016/03/0025Decision
17 Nach § 44 EisbG hat die Bezirksverwaltungsbehörde auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Beseitigung eines durch verbotswidriges Verhalten oder entgegen einer zivilrechtlichen Einigung gemäß § 42 Abs 3 oder § 43 Abs 4 EisbG …
22 Nov 2016 · JWT_2016030025_20161122L00
VwGH 09.09.2015, Ra 2015/03/0035Decision
… eines durch ein derart verbotswidriges Verhalten herbeigeführten Zustandes hat im Übrigen die Behörde nach § 44 EisbG anzuordnen (vgl in diesem Sinn VwGH vom 30. Juni 1999, 98/03/0335 (VwSlg 15.184 A/1999)). Nach § 43 EisbG ist …
9 Sep 2015 · JWT_2015030035_20150909L00
OGH 18.09.1985, 8Ob58/85Decision
… Gerade das Bestehen eines diesbezüglichen Verbotsgesetzes (§ 44 Abs 3 EisbG) und der entsprechenden Strafbestimmung (§ 54 Abs 1 EisbG) zeigt, daß der Gesetzgeber mit solchen Verhaltensweisen rechnet und deren Pönalisierung für …
18 Sep 1985 · JJT_19850918_OGH0002_0080OB00058_8500000_000
VwGH 28.03.2022, Ra 2022/03/0044Decision
§ 45 EisbG verfolgt - wie insofern auch die §§ 43 und 44 EisbG - den Zweck, durch sichere und nachhaltige Hintanhaltung bzw. Beseitigung von Gefährdungen der Eisenbahn den sicheren Bestand der Eisenbahn sowie eine regelmäßige und …
28 Mar 2022 · JWT_2022030044_20220328L00
VwGH 12.03.2021, Ra 2021/03/0030Decision
… der „Beseitigung des verbotswidrigen und sicherheitsgefährdenden Zustandes“ im Bereich des Schlosses E gemäß § 44 EisbG als unbegründet ab; die ordentliche Revision wurde für unzulässig erklärt.
12 Mar 2021 · JWT_2021030030_20210312L00
OGH 26.09.1989, 2Ob70/89Decision
… anzulasten sei, weil sie aus einem in Bewegung befindlichen Zug ausgestiegen sei und damit die Schutznorm des § 44 Abs 3 EisbG übertreten habe. Dem ist nicht zu folgen.
26 Sep 1989 · JJT_19890926_OGH0002_0020OB00070_8900000_000
VwGH 18.02.2015, Ra 2014/03/0045Decision
… September 2014, Zl LVwG- 2014/25/1113-5, betreffend Maßnahmen zur Beseitigung eines verbotswidrigen Zustands nach § 44 des Eisenbahngesetzes 1957 (belangte Behörde vor dem Verwaltungsgericht: Bezirkshauptmannschaft Innsbruck; …
18 Feb 2015 · JWT_2014030045_20150218L00
VwGH 02.09.2026, Ro 2024/03/0005Decision
In diesem Sinne ist der Verwaltungsgerichtshof etwa in einem Verfahren nach § 44 EisbG betreffend die Beseitigung eines im Bauverbotsbereich einer Eisenbahn errichteten Zauns, der dazu diente, den daneben verlaufenden Geh- und Radweg von …
2 Sep 2026 · JWT_2024030005_20260902J00
OGH 25.10.2022, 2Ob152/21yDecision
… Beseitigung (§ 45 EisbG) und 10.146,24 EUR sA von sämtlichen Beklagten für die Betreibung der Beseitigung gemäß § 44 EisbG.
25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00152_21Y0000_000
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
… nach § 42 leg cit sowie die Bestimmung betreffend die Beseitigung eines verbotswidrigen Zustandes in § 44 leg cit zum Tragen kommen. Gleiches gilt auch für Straßenbahnen auf eigenen Bahnkörpern in unverbautem Gebiet (§ 42 Abs 2 …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
§ 44. Die BezirksverwaltungsbehördeBehörde hat auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Beseitigung eines