43a EisbG

Feuerbereich

In forcesince 27 Jul 2006cited 2×
(1)

§ 43a. Anlagen jeder Art in einer Entfernung bis zu fünfzig Meter von der Mitte des äußersten Gleises sind sicher gegen Zündung durch Funken (zündungssicher) herzustellen, zu erhalten und zu erneuern, wenn Dampftriebfahrzeuge in Betrieb stehen oder ihr Einsatz nach Erklärung des Betreibers beabsichtigt wird. Wo es besondere örtliche Verhältnisse erfordern, hat die Behörde einen entsprechend geringeren oder größeren Feuerbereich festzusetzen. Über die Bauweise der zündungssicheren Herstellung entscheidet die Behörde im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren oder auf Antrag nach dem jeweiligen Stande der Technik.

(2)

Beim Bau einer neuen Eisenbahn oder bei Erweiterung bestehender Gleisanlagen trifft die Verpflichtung zur zündungssicheren Herstellung sowie Erhaltung und Erneuerung das Eisenbahnunternehmen, das auch den Teil der Kosten, um den die Erhaltungs- und Erneuerungskosten durch die zündungssichere Herstellung vergrößert worden sind, zu tragen hat.

(3)

Bei Anlagen in der Umgebung bestehender Eisenbahnen trifft die Verpflichtung zur zündungssicheren Herstellung sowie Erhaltung und Erneuerung die Besitzer der Anlagen.

  • VwGH 04.09.2018, Ra 2018/03/0073Decision

    … den durch den Bau selbst in Anspruch genommenen - in den Bauverbotsbereich (§ 42 EisbG) oder in den Feuerbereich (§ 43a EisbG) zu liegen kommen, sowie die, die wegen ihrer Lage im Gefährdungsbereich (§ 43 EisbG) Veränderungen oder …

    4 Sep 2018 · JWT_2018030073_20180904L00

  • OGH 27.06.2017, 5Ob80/17aDecision

    … aus eisenbahnrechtlichen Gründen seinerseits verpflichtet, für den notwendigen Schutz vor Funkenflug zu sorgen (vgl § 19 Abs 1 bis 3, § 43a Abs 1 und 2 Eisenbahngesetz 1957), dies jedenfalls im Fall der Erweiterung der bestehenden …

    27 Jun 2017 · JJT_20170627_OGH0002_0050OB00080_17A0000_000