The 10 that are cited most themselves, of 36.
VwGH 22.11.2016, Ra 2016/03/0025Decision
12 Nach § 42 Abs 1 EisbG ist die Errichtung bahnfremder Anlagen jeder Art in einer Entfernung bis zu zwölf Meter von der Mitte des äußersten Gleises einer Haupt- oder Nebenbahn oder einer nicht-öffentlichen Eisenbahn verboten …
22 Nov 2016 · JWT_2016030025_20161122L00
VwGH 17.03.2011, 2009/03/0076Decision
… betroffen sei, aber in diesem Fall die Möglichkeit bestehe, allenfalls im Rahmen eines Verfahrens nach § 42 Abs 2 EisbG einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zu stellen, scheide auch insoweit ein Feststellungsbescheid aus.
17 Mar 2011 · JWT_2009030076_20110317X00
VwGH 13.03.2024, Ra 2023/03/0207Decision
Der Verwaltungsgerichtshof hat weiters bereits (zu §§ 38 bis 41 EisbG in der damaligen Fassung, nunmehr §§ 42 bis 45 EisbG) ausgeführt, dass der vom Gesetzgeber im EisbG allgemein und ohne nähere Spezifizierung verwendete Begriff …
13 Mar 2024 · JWT_2023030207_20240313L00
VwGH 17.03.2011, 2009/03/0151Decision
… Subjektive öffentliche Rechte der Beschwerdeführerin, deren Liegenschaft gemäß § 42 Abs 1 EisbG im Bauverbotsbereich gelegen sei, würden nicht verletzt, weil sich durch die Sanierung des Gleiskörpers keine Änderung und schon gar …
17 Mar 2011 · JWT_2009030151_20110317X00
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
So führt eine Einstufung als Hauptbahn, als Nebenbahn oder als nicht-öffentliche Eisenbahn (vgl § 42 Abs 1 EisbG) dazu, dass für eine solche Eisenbahn der Bauverbotsbereich nach § 42 leg cit sowie die Bestimmung betreffend die …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
VwGH 26.02.2016, Ro 2014/03/0004Decision
… des nunmehr abgeänderten Vorhabens würden im Bereich bereits genehmigter Bahnanlagen errichtet, am gemäß § 42 EisbG bestehenden bzw genehmigten Bauverbotsbereich ändere sich nichts, die betroffenen Straßenanlagen seien - mit einer …
26 Feb 2016 · JWT_2014030004_20160226J00
VwGH 30.06.1999, 98/03/0335Decision
… gemäß den Bestimmungen des AVG 1991 unter Hinweis auf die eintretenden Präklusionsfolgen gemäß § 42 leg. cit. durchzuführen, um festzustellen, a) ob eine unmittelbare Gefährdung der Eisenbahn vorliegt b) ob und in welchem Ausmaß …
30 Jun 1999 · JWT_1998030335_19990630X00
VwGH 31.03.1982, 81/03/0213Decision
… gemäß den Bestimmungen des AVG 1950 unter Hinweis auf die eintretenden Präklusionsfolgen gemäß § 42 leg. cit. durchzuführen, um festzustellen, ob
31 Mar 1982 · JWT_1981030213_19820331X00
VwGH 06.11.2024, Ro 2023/03/0036Decision
… 2022, den Antrag der Revisionswerberin auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung von einem Bauverbotsbereich gemäß § 42 Abs. 3 und § 43 Abs. 3 Eisenbahngesetz 1957 - EisbG ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG …
6 Nov 2024 · JWT_2023030036_20241106J00
VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035Decision
… stünde hinsichtlich der Durchsetzung der angeführten Nutzungsbeschränkungen allenfalls ein Durchgriffsrecht nach § 42 Abs 3 EisbG zu. Die Installation verstärkter Rückleiter im Spannfeld sowie in den benachbarten Spannfeldern entlang …
20 Dec 2016 · JWT_2014030035_20161220J00