§ 45. Die innerhalb des Gefährdungsbereiches durch Naturereignisse (wie Lawinen, Erdrutsch, natürlicher Pflanzenwuchs) eingetretenen Gefährdungen der Eisenbahn (§ 43 Abs. 1) sind vom Eisenbahnunternehmen zu beseitigen. Wenn der Verfügungsberechtigte hiezu seine Zustimmung verweigert, so hat ihm die Behörde auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Duldung der Beseitigung aufzutragen.
45 EisbG
Beseitigung eingetretener Gefährdungen
The 10 that are cited most themselves, of 12.
VwGH 01.09.2017, Ra 2017/03/0030Decision
B. Die nach § 45 erster Satz EisbG das Eisenbahnunternehmen treffende Pflicht zur Beseitigung von Gefährdungen der Eisenbahn bezieht sich auf das in § 43 Abs 1 EisbG enthaltene Verbot, in der Umgebung von Eisenbahnanlagen Anlagen zu …
1 Sep 2017 · JWT_2017030030_20170901L00
VwGH 09.09.2015, Ra 2015/03/0035Decision
Vor diesem Hintergrund entspreche die verfügte Duldung dem § 45 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl Nr 60 idF BGBl I Nr 125/2006.
9 Sep 2015 · JWT_2015030035_20150909L00
VwGH 05.09.2018, Ra 2018/03/0053Decision
… Juli 2016 den mitbeteiligten Parteien nach § 45 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG) aufgetragen hat, die Beseitigung der durch Pflanzenbewuchs eingetretenen Gefährdung der Eisenbahn in einem näher genannten Bereich von Bahn-km 294,860 …
5 Sep 2018 · JWT_2018030053_20180905L00
VwGH 28.03.2022, Ra 2022/03/0044Decision
… eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - auf Antrag der Mitbeteiligten dem Revisionswerber gemäß § 45 EisbG aufgetragen, die Beseitigung der durch Pflanzenwuchs eingetretenen Gefährdung der Eisenbahn auf näher genannten …
28 Mar 2022 · JWT_2022030044_20220328L00
VwGH 12.03.2021, Ra 2021/03/0030Decision
… durch natürlichen Pflanzenwuchs innerhalb des Gefährdungsbereichs einer Eisenbahnanlage vom EisbG dem Regime des § 45 EisbG zugewiesen werden (vgl. VwGH 14.11.2006, 2004/03/0024), aber keinen Beseitigungsanspruch nach § 44 EisbG …
12 Mar 2021 · JWT_2021030030_20210312L00
OGH 25.10.2022, 2Ob152/21yDecision
… vom Drittbeklagten die Zahlung von 15.827,82 EUR sA an Kosten des Verfahrens betreffend die Duldung der Beseitigung (§ 45 EisbG) und 10.146,24 EUR sA von sämtlichen Beklagten für die Betreibung der Beseitigung gemäß § 44 EisbG.
25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00152_21Y0000_000
… verantwortlichen Betriebsleiters, der durch ihn beauftragten Betriebsbediensteten und der Eisenbahnaufsichtsorgane (§ 45 Eisenbahngesetz 1957). (5) In den Dienstvorschriften von Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist festzulegen, welche …
VwGH 13.03.2024, Ra 2023/03/0207Decision
Der Verwaltungsgerichtshof hat weiters bereits (zu §§ 38 bis 41 EisbG in der damaligen Fassung, nunmehr §§ 42 bis 45 EisbG) ausgeführt, dass der vom Gesetzgeber im EisbG allgemein und ohne nähere Spezifizierung verwendete Begriff …
13 Mar 2024 · JWT_2023030207_20240313L00
VfGH 11.10.2017, E550/2017Decision
Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung verpflichtete mit Bescheid vom 30. Juni 2016 gemäß §45 Eisenbahngesetz 1957, BGBl 60, unter anderem die Beschwerdeführerin – als Eigentümerin eines näher bezeichneten Grundstückes – …
11 Oct 2017 · JFT_20171011_17E00550_00
Straßenbahnverordnung 195719Law
… hiefür eine weitere Ausbildung und Prüfung erforderlich. (6) Der verantwortliche Betriebsleiter ist im Sinne des § 45 Abs. 2 des Eisenbahngesetzes 1957 ermächtigt, Aufsichtsorgane in Eid zu nehmen. (7) Das Straßenbahnunternehmen hat …
Changed on 20 Jul 2024
§ 45. Die innerhalb des Gefährdungsbereiches durch Naturereignisse (wie Lawinen, Erdrutsch, natürlicher Pflanzenwuchs) eingetretenen Gefährdungen der Eisenbahn (§ 43 Abs. 1) sind vom Eisenbahnunternehmen zu beseitigen. Wenn der Verfügungsberechtigte hiezu seine Zustimmung verweigert, so hat ihm die BezirksverwaltungsbehördeBehörde auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Duldung der Beseitigung aufzutragen.
- 20 Jul 2024 – todayin force
- 27 Jul 2006 – 20 Jul 2024earlier wording
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording
- 1 Aug 1992 – 1 May 2004earlier wording