45 EisbG

Beseitigung eingetretener Gefährdungen

In forcesince 20 Jul 2024cited 12×

§ 45. Die innerhalb des Gefährdungsbereiches durch Naturereignisse (wie Lawinen, Erdrutsch, natürlicher Pflanzenwuchs) eingetretenen Gefährdungen der Eisenbahn (§ 43 Abs. 1) sind vom Eisenbahnunternehmen zu beseitigen. Wenn der Verfügungsberechtigte hiezu seine Zustimmung verweigert, so hat ihm die Behörde auf Antrag des Eisenbahnunternehmens die Duldung der Beseitigung aufzutragen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VwGH 01.09.2017, Ra 2017/03/0030Decision

    B. Die nach § 45 erster Satz EisbG das Eisenbahnunternehmen treffende Pflicht zur Beseitigung von Gefährdungen der Eisenbahn bezieht sich auf das in § 43 Abs 1 EisbG enthaltene Verbot, in der Umgebung von Eisenbahnanlagen Anlagen zu …

    1 Sep 2017 · JWT_2017030030_20170901L00

  • VwGH 09.09.2015, Ra 2015/03/0035Decision

    Vor diesem Hintergrund entspreche die verfügte Duldung dem § 45 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl Nr 60 idF BGBl I Nr 125/2006.

    9 Sep 2015 · JWT_2015030035_20150909L00

  • VwGH 05.09.2018, Ra 2018/03/0053Decision

    … Juli 2016 den mitbeteiligten Parteien nach § 45 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG) aufgetragen hat, die Beseitigung der durch Pflanzenbewuchs eingetretenen Gefährdung der Eisenbahn in einem näher genannten Bereich von Bahn-km 294,860 …

    5 Sep 2018 · JWT_2018030053_20180905L00

  • VwGH 28.03.2022, Ra 2022/03/0044Decision

    … eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - auf Antrag der Mitbeteiligten dem Revisionswerber gemäß § 45 EisbG aufgetragen, die Beseitigung der durch Pflanzenwuchs eingetretenen Gefährdung der Eisenbahn auf näher genannten …

    28 Mar 2022 · JWT_2022030044_20220328L00

  • VwGH 12.03.2021, Ra 2021/03/0030Decision

    … durch natürlichen Pflanzenwuchs innerhalb des Gefährdungsbereichs einer Eisenbahnanlage vom EisbG dem Regime des § 45 EisbG zugewiesen werden (vgl. VwGH 14.11.2006, 2004/03/0024), aber keinen Beseitigungsanspruch nach § 44 EisbG …

    12 Mar 2021 · JWT_2021030030_20210312L00

  • OGH 25.10.2022, 2Ob152/21yDecision

    … vom Drittbeklagten die Zahlung von 15.827,82 EUR sA an Kosten des Verfahrens betreffend die Duldung der Beseitigung (§ 45 EisbG) und 10.146,24 EUR sA von sämtlichen Beklagten für die Betreibung der Beseitigung gemäß § 44 EisbG.

    25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00152_21Y0000_000

  • Eisenbahnverordnung 20037Law

    … verantwortlichen Betriebsleiters, der durch ihn beauftragten Betriebsbediensteten und der Eisenbahnaufsichtsorgane (§ 45 Eisenbahngesetz 1957). (5) In den Dienstvorschriften von Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist festzulegen, welche …

  • VwGH 13.03.2024, Ra 2023/03/0207Decision

    Der Verwaltungsgerichtshof hat weiters bereits (zu §§ 38 bis 41 EisbG in der damaligen Fassung, nunmehr §§ 42 bis 45 EisbG) ausgeführt, dass der vom Gesetzgeber im EisbG allgemein und ohne nähere Spezifizierung verwendete Begriff …

    13 Mar 2024 · JWT_2023030207_20240313L00

  • VfGH 11.10.2017, E550/2017Decision

    Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung verpflichtete mit Bescheid vom 30. Juni 2016 gemäß §45 Eisenbahngesetz 1957, BGBl 60, unter anderem die Beschwerdeführerin – als Eigentümerin eines näher bezeichneten Grundstückes – …

    11 Oct 2017 · JFT_20171011_17E00550_00

  • Straßenbahnverordnung 195719Law

    … hiefür eine weitere Ausbildung und Prüfung erforderlich. (6) Der verantwortliche Betriebsleiter ist im Sinne des § 45 Abs. 2 des Eisenbahngesetzes 1957 ermächtigt, Aufsichtsorgane in Eid zu nehmen. (7) Das Straßenbahnunternehmen hat …