§ 46. Innerhalb der Eisenbahnanlagen ist ein den Betrieb einer Eisenbahn, den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und den Verkehr auf einer Eisenbahn störendes Verhalten verboten. Insbesondere ist verboten, Eisenbahnanlagen, eisenbahntechnische Einrichtungen und Schienenfahrzeuge zu beschädigen, zu besteigen oder zu verunreinigen, unbefugt Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen, sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, Fahrleitungsschalter zu betätigen, Alarm zu erregen oder Signale zu geben.
46 EisbG
Verhalten innerhalb der Eisenbahnanlagen
… I Nr. 159/2001, wird vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und 3. der §§ 19 Abs. 4 und 46 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 67/2002, wird vom Bundesminister für …
VwGH 27.06.2022, Ro 2022/03/0039Decision
… Dafür spreche auch der systematische Zusammenhang mit § 46 EisbG und die dort angeführten Beispiele für Handlungen, die jedermann in Bezug auf Eisenbahnanlagen, eisenbahntechnische Einrichtungen und Schienenfahrzeuge verboten seien. …
27 Jun 2022 · JWT_2022030039_20220627J00
VfGH 13.10.1962, B117/62Decision
13 Oct 1962 · JFT_19621013_62B00117_00
OGH 17.08.2017, 2Ob243/16yDecision
… Die Beklagte sei ihrer Verpflichtung aus § 30 iVm §§ 46 bis 47b EisbG nicht nachgekommen und habe die Schutznormen des § 19 EisbG und des § 47c EisbG iVm den Eisenbahnschutzvorschriften (EisbSV) sowie § 3 ASchG iVm den §§ 1 bis 3 …
17 Aug 2017 · JJT_20170817_OGH0002_0020OB00243_16Y0000_000
Eisenbahn-Eignungs- und Prüfungsverordnung19Law
… Anordnungen an Bahnbenützende; - Festnahme von Personen, die sie bei einer Verwaltungsübertretung gemäß den §§ 43 Abs. 1, 46, 47 Abs. 1 und 47b EisbG auf frischer Tat betreten, sofern auch die übrigen Voraussetzungen des § 35 …
OGH 25.02.2015, 9Ob59/14pDecision
Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Aus den Verwaltungsbestimmungen des § 46, § 47 Abs 1 und § 47c EisbG ergebe sich kein unmittelbarer zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch der Klägerin. Diese habe zwar als Eigentümerin der …
25 Feb 2015 · JJT_20150225_OGH0002_0090OB00059_14P0000_000
VfGH 11.06.2015, KI1/2015Decision
… §46 Eisenbahngesetz der Eisenbahnbehörde erforderlich, sondern richtet sich diese Bestimmung an die Allgemeinheit (Verhaltensbestimmungen). Abschließend wird seitens des Landeshauptmannes von OÖ als Eisenbahnbehörde festgestellt, dass …
11 Jun 2015 · JFT_20150611_15K_I00001_00
VwGH 25.08.2010, 2008/03/0171Decision
… des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn oder des Verkehrs auf einer Eisenbahn gebotenen Verhalten (§§ 43 Abs 1, 46, 47a und 47b leg cit) näher bestimmt wird.
25 Aug 2010 · JWT_2008030171_20100825X00
VfGH Rechtssatz, B117/62Decision
… 2 EKV. {Eisenbahngesetz 1957 § 46, § 46 Eisenbahngesetz} hat im Zusammenhalt mit {Eisenbahngesetz 1957 § 54, § 54 Abs. 1 EG} die Bedeutung, daß das Zuwiderhandeln nur gegen solche Verordnungsvorschriften eine Verwaltungsübertretung …
13 Oct 1962 · JFR_19621013_62B00117_01
Changed on 27 Jul 2006
Schutzvorschriften
§ 46. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann für alle oder für bestimmte Eisenbahnen durch Verordnung Vorschriften erlassen, in denen das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs gebotene Verhalten (§§ 39 Abs. 1, 42 bis 44) näher bestimmt wirdInnerhalb der Eisenbahnanlagen ist ein den Betrieb einer Eisenbahn, den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und den Verkehr auf einer Eisenbahn störendes Verhalten verboten. Insbesondere ist verboten, Eisenbahnanlagen, eisenbahntechnische Einrichtungen und Schienenfahrzeuge zu beschädigen, zu besteigen oder zu verunreinigen, unbefugt Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen, sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, Fahrleitungsschalter zu betätigen, Alarm zu erregen oder Signale zu geben.
- 27 Jul 2006 – todayin force
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording
- 8 Mar 1957 – 1 May 2004earlier wording