46 EisbG

Verhalten innerhalb der Eisenbahnanlagen

In forcesince 27 Jul 2006cited 9×

§ 46. Innerhalb der Eisenbahnanlagen ist ein den Betrieb einer Eisenbahn, den Betrieb von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und den Verkehr auf einer Eisenbahn störendes Verhalten verboten. Insbesondere ist verboten, Eisenbahnanlagen, eisenbahntechnische Einrichtungen und Schienenfahrzeuge zu beschädigen, zu besteigen oder zu verunreinigen, unbefugt Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen, sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, Fahrleitungsschalter zu betätigen, Alarm zu erregen oder Signale zu geben.

  • Flüssiggas-Verordnung 2002Law

    … I Nr. 159/2001, wird vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und 3. der §§ 19 Abs. 4 und 46 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 67/2002, wird vom Bundesminister für …

  • VwGH 27.06.2022, Ro 2022/03/0039Decision

    … Dafür spreche auch der systematische Zusammenhang mit § 46 EisbG und die dort angeführten Beispiele für Handlungen, die jedermann in Bezug auf Eisenbahnanlagen, eisenbahntechnische Einrichtungen und Schienenfahrzeuge verboten seien. …

    27 Jun 2022 · JWT_2022030039_20220627J00

  • VfGH 13.10.1962, B117/62Decision

    13 Oct 1962 · JFT_19621013_62B00117_00

  • OGH 17.08.2017, 2Ob243/16yDecision

    … Die Beklagte sei ihrer Verpflichtung aus § 30 iVm §§ 46 bis 47b EisbG nicht nachgekommen und habe die Schutznormen des § 19 EisbG und des § 47c EisbG iVm den Eisenbahnschutzvorschriften (EisbSV) sowie § 3 ASchG iVm den §§ 1 bis 3 …

    17 Aug 2017 · JJT_20170817_OGH0002_0020OB00243_16Y0000_000

  • Eisenbahn-Eignungs- und Prüfungsverordnung19Law

    … Anordnungen an Bahnbenützende; - Festnahme von Personen, die sie bei einer Verwaltungsübertretung gemäß den §§ 43 Abs. 1, 46, 47 Abs. 1 und 47b EisbG auf frischer Tat betreten, sofern auch die übrigen Voraussetzungen des § 35 …

  • OGH 25.02.2015, 9Ob59/14pDecision

    Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Aus den Verwaltungsbestimmungen des § 46, § 47 Abs 1 und § 47c EisbG ergebe sich kein unmittelbarer zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch der Klägerin. Diese habe zwar als Eigentümerin der …

    25 Feb 2015 · JJT_20150225_OGH0002_0090OB00059_14P0000_000

  • VfGH 11.06.2015, KI1/2015Decision

    … §46 Eisenbahngesetz der Eisenbahnbehörde erforderlich, sondern richtet sich diese Bestimmung an die Allgemeinheit (Verhaltensbestimmungen). Abschließend wird seitens des Landeshauptmannes von OÖ als Eisenbahnbehörde festgestellt, dass …

    11 Jun 2015 · JFT_20150611_15K_I00001_00

  • VwGH 25.08.2010, 2008/03/0171Decision

    … des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn oder des Verkehrs auf einer Eisenbahn gebotenen Verhalten (§§ 43 Abs 1, 46, 47a und 47b leg cit) näher bestimmt wird.

    25 Aug 2010 · JWT_2008030171_20100825X00

  • VfGH Rechtssatz, B117/62Decision

    … 2 EKV. {Eisenbahngesetz 1957 § 46, § 46 Eisenbahngesetz} hat im Zusammenhalt mit {Eisenbahngesetz 1957 § 54, § 54 Abs. 1 EG} die Bedeutung, daß das Zuwiderhandeln nur gegen solche Verordnungsvorschriften eine Verwaltungsübertretung …

    13 Oct 1962 · JFR_19621013_62B00117_01