§ 15. Natürliche Personen mit Wohnsitz in Österreich, Gesellschaften mit Sitz in Österreich oder juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Sitz in Österreich bedürfen für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf in Österreich liegenden Hauptbahnen und vernetzten Nebenbahnen und in Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in den Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweizerischen Eidgenossenschaft einer Verkehrsgenehmigung.
15 EisbG
Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung
The 10 that are cited most themselves, of 23.
OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision
… Dieses erbringt aufgrund einer Verkehrsgenehmigung (§ 15 EisbG), einer Verkehrskonzession (§ 14 EisbG) oder einer nach § 41 EisbG gleichzuhaltenden ausländischen Genehmigung Eisenbahnverkehrsdienste (Catharin in Catharin/Gürtlich, …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000
Verordnung über brennbare Flüssigkeiten17Law
… im Bereich von Eisenbahnen Personen, die im Verzeichnis gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 geführt werden. (2) Zur Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 sind der im Abs. 1 genannte Personenkreis, die zur Abnahme …
OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision
… Dieses erbringt aufgrund einer Verkehrsgenehmigung (§ 15 EisbG), einer Verkehrskonzession (§ 14 EisbG) oder einer nach § 41 EisbG gleichzuhaltenden ausländischen Genehmigung Eisenbahn-verkehrsdienste (Catharin in Catharin/Gürtlich, …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000
Eisenbahn-Beförderungs- und Fahrgastrechtegesetz1320Law
… gilt auch für Beförderungen auf Nebenbahnen durch Eisenbahnunternehmen, die über keine Verkehrsgenehmigung gemäß § 15 EisbG verfügen. (7) Eisenbahnunternehmen können vorschreiben, dass Personen mit Behinderungen als solche …
Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnübergängen 199324Law
… das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung und Aufsicht einer fachlich zuständigen gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person durchführt, 2. Rechte und Interessen Dritter entweder durch diese …
Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an elektrischen Eisenbahnanlagen24Law
… das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung einer fachlich zuständigen, gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person ausführt, 2. Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner gemäß …
Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnbrücken24Law
… das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung einer im Verzeichnis gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 für das Fachgebiet “Eisenbahnbautechnik” oder das Teilfachgebiet “Konstruktiver Ingenieurbau” geführten …
V. über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnsicherungsanlagen 199424Law
… das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung und Aufsicht einer fachlich zuständigen gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person durchführt, 2. Rechte und Interessen Dritter entweder durch diese …
VwGH 23.06.2010, 2007/03/0160Decision
… Baugenehmigung derart verbunden werde, dass diese in Wirksamkeit tritt, sofern die mit der Leitung betrauten, gemäß § 15 EisbG verzeichneten Personen die plan-, sach- und bescheidgemäße Ausführung festgestellt haben. Im Spruchpunkt …
23 Jun 2010 · JWT_2007030160_20100623X00
VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision
… Die Bestimmung des § 14 EisbG sei im Zusammenhang mit den §§ 15 und 16 leg cit betreffend die Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung oder der Verkehrskonzession für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdienstleistungen auf Hauptbahnen …
17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00
Changed on 27 Nov 2015
§ 15. Natürliche Personen mit Wohnsitz in Österreich, Gesellschaften mit Sitz in Österreich oder juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Sitz in Österreich bedürfen für die Erbringung von EisenbahnverkehrsleistungenEisenbahnverkehrsdiensten auf in Österreich liegenden Hauptbahnen und vernetzten Nebenbahnen und in Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in den Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweizerischen Eidgenossenschaft einer Verkehrsgenehmigung.
- 27 Nov 2015 – todayin force
- 27 Jul 2006 – 27 Nov 2015earlier wording
- 1 Apr 2002 – 27 Jul 2006earlier wording
- 10 Jan 1998 – 1 Apr 2002earlier wording