15 EisbG

Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung

In forcesince 27 Nov 2015cited 23×

§ 15. Natürliche Personen mit Wohnsitz in Österreich, Gesellschaften mit Sitz in Österreich oder juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Sitz in Österreich bedürfen für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf in Österreich liegenden Hauptbahnen und vernetzten Nebenbahnen und in Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in den Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweizerischen Eidgenossenschaft einer Verkehrsgenehmigung.

The 10 that are cited most themselves, of 23.

  • OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision

    … Dieses erbringt aufgrund einer Verkehrsgenehmigung (§ 15 EisbG), einer Verkehrskonzession (§ 14 EisbG) oder einer nach § 41 EisbG gleichzuhaltenden ausländischen Genehmigung Eisenbahnverkehrsdienste (Catharin in Catharin/Gürtlich, …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000

  • Verordnung über brennbare Flüssigkeiten17Law

    … im Bereich von Eisenbahnen Personen, die im Verzeichnis gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 geführt werden. (2) Zur Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 sind der im Abs. 1 genannte Personenkreis, die zur Abnahme …

  • OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision

    … Dieses erbringt aufgrund einer Verkehrsgenehmigung (§ 15 EisbG), einer Verkehrskonzession (§ 14 EisbG) oder einer nach § 41 EisbG gleichzuhaltenden ausländischen Genehmigung Eisenbahn-verkehrsdienste (Catharin in Catharin/Gürtlich, …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000

  • Eisenbahn-Beförderungs- und Fahrgastrechtegesetz1320Law

    … gilt auch für Beförderungen auf Nebenbahnen durch Eisenbahnunternehmen, die über keine Verkehrsgenehmigung gemäß § 15 EisbG verfügen. (7) Eisenbahnunternehmen können vorschreiben, dass Personen mit Behinderungen als solche …

  • Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnübergängen 199324Law

    … das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung und Aufsicht einer fachlich zuständigen gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person durchführt, 2. Rechte und Interessen Dritter entweder durch diese …

  • Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an elektrischen Eisenbahnanlagen24Law

    … das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung einer fachlich zuständigen, gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person ausführt, 2. Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner gemäß …

  • Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnbrücken24Law

    … das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung einer im Verzeichnis gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 für das Fachgebiet “Eisenbahnbautechnik” oder das Teilfachgebiet “Konstruktiver Ingenieurbau” geführten …

  • V. über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnsicherungsanlagen 199424Law

    … das Eisenbahnunternehmen diese Maßnahmen unter der Leitung und Aufsicht einer fachlich zuständigen gemäß § 15 des Eisenbahngesetzes 1957 verzeichneten Person durchführt, 2. Rechte und Interessen Dritter entweder durch diese …

  • VwGH 23.06.2010, 2007/03/0160Decision

    … Baugenehmigung derart verbunden werde, dass diese in Wirksamkeit tritt, sofern die mit der Leitung betrauten, gemäß § 15 EisbG verzeichneten Personen die plan-, sach- und bescheidgemäße Ausführung festgestellt haben. Im Spruchpunkt …

    23 Jun 2010 · JWT_2007030160_20100623X00

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … Die Bestimmung des § 14 EisbG sei im Zusammenhang mit den §§ 15 und 16 leg cit betreffend die Erforderlichkeit der Verkehrsgenehmigung oder der Verkehrskonzession für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdienstleistungen auf Hauptbahnen …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00