56 EisbG

Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

In forcesince 27 Nov 2015cited 11×
(1)

§ 56. Die Zuweisungsstelle hat Zugangsberechtigten den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur der Haupt- und vernetzten Nebenbahnen durch Zuweisung von Fahrwegkapazität zu nicht diskriminierenden, angemessenen und transparenten Bedingungen einzuräumen. Dieses Zugangsrecht schließt auch den Zugang zu Anlageteilen für die Anbindung von Serviceeinrichtungen und zu Infrastrukturen ein, die mehr als einem Endnutzer dienen oder dienen könnten.

(2)

Fahrwegkapazität ist die Möglichkeit, für einen Teil der Eisenbahninfrastruktur für einen bestimmten Zeitraum begehrte Zugtrassen einzuplanen, wobei unter Zugtrasse die Fahrwegkapazität zu verstehen ist, die erforderlich ist, damit ein Zug zu einer bestimmten Zeit zwischen zwei Orten verkehren kann.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • VwGH 27.11.2014, 2013/03/0092Decision

    2.2. Nach § 56 EisbG hat die Zuweisungsstelle Zugangsberechtigten den Zugang zur Schieneninfrastruktur der Haupt- und vernetzten Nebenbahnen durch Zuweisung von Zugtrassen diskriminierungsfrei (sowie bei Vorlage der in dieser Bestimmung …

    27 Nov 2014 · JWT_2013030092_20141127X00

  • VwGH 21.10.2014, 2013/03/0112Decision

    1. Mit dem bekämpften Bescheid sprach die belangte Behörde - gestützt auf §§ 56, 58 Abs 1, 67 Abs 7 und 74 Abs 1 Z 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl Nr 113/1963 idF BGBl I Nr 205/2013 (EisbG) - in ihrem von Amts wegen …

    21 Oct 2014 · JWT_2013030112_20141021X00

  • VwGH 26.03.2012, 2011/03/0152Decision

    … ist daher bei der Zuweisung von Zugtrassen während der sanierungsbedingten Kapazitätsengpässe auf die in den §§ 56, 63 Abs 1 EisbG verankerten Grundsätze abzustellen, dass diese Zuweisung - wie auch vom Unionsrecht gefordert - …

    26 Mar 2012 · JWT_2011030152_20120326X00

  • VwGH 30.06.2015, 2012/03/0087Decision

    … sei für das Eisenbahnverkehrsunternehmen nötig, um sein Recht auf Zugang zur Schieneninfrastruktur gemäß § 56 EisbG ausüben zu können. Der Einsatz des Servicepersonals sei nur möglich, wenn dieses die Bahnsteige in den …

    30 Jun 2015 · JWT_2012030087_20150630X00

  • VwGH 30.06.2015, 2013/03/0150Decision

    2.2. Nach § 56 EisbG hat die Zuweisungsstelle Zugangsberechtigten den Zugang zur Schieneninfrastruktur der Haupt- und vernetzten Nebenbahnen durch Zuweisung von Zugtrassen diskriminierungsfrei (sowie bei Vorlage der in dieser Bestimmung …

    30 Jun 2015 · JWT_2013030150_20150630X00

  • VwGH 22.05.2013, 2010/03/0004Decision

    Gemäß § 56 EisbG 1957 hat die Zuweisungsstelle Zugangsberechtigten den Zugang zur Schieneninfrastruktur der Haupt- und vernetzten Nebenbahnen durch Zuweisung von Zugtrassen diskriminierungsfrei einzuräumen. Zugangsberechtigt sind die …

    22 May 2013 · JWT_2010030004_20130522X00

  • VwGH 16.12.2015, 2013/03/0034Decision

    Gemäß § 56 EisbG hat die Zuweisungsstelle - das ist gemäß § 62 EisbG das Eisenbahninfrastrukturunternehmen (wie die beschwerdeführende Partei) - Zugangsberechtigten - darunter sind nach § 57 Z 1 EisbG Eisenbahnverkehrsunternehmen …

    16 Dec 2015 · JWT_2013030034_20151216X00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0014Decision

    … Soweit zugangsberechtigte Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht im Sinne des § 56 EisbG in ihren Ansprüchen geschmälert oder diskriminiert würden und dem öffentlichen Verkehrsinteresse entsprochen werde, obliege die Festlegung des auf …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030014_20190408J00

  • OGH 22.06.2022, 1Ob96/22gDecision

    … Bremsvorgänge auf den Schienen den Lärm verursachten, hoheitsrechtlich den „Zugang zur Eisenbahninfrastruktur“ (§ 56 EisbG), könne diese hoheitsrechtliche Regelung des „Gemeingebrauchs“, die zu einer hoheitsrechtlichen …

    22 Jun 2022 · JJT_20220622_OGH0002_0010OB00096_22G0000_000

  • VwGH 17.10.2011, AW 2011/03/0019Decision

    … 29, idgF; vgl weiters §§ 56, 63 Abs 1 EisbG).

    17 Oct 2011 · JWT_2011030019_20111017A00