60 EisbG

Entziehung von Zugtrassen

In forcesince 1 Jun 2004

§ 60. Die Zuweisungsstelle ist berechtigt, durch einseitige, schriftliche und empfangsbedürftige Erklärung solche zugewiesenen Zugtrassen zu entziehen, auf denen der Zugangsberechtigte innerhalb der letzten drei Monate sein Zugangsrecht auf Grund von Umständen, die der Zugangsberechtigte zu vertreten hat, nicht ausgeübt hat.

Changed on 1 Jun 2004

Voraussetzungen für die Ausübung von Zugangsrechten § 60. Für die Ausübung von Zugangsrechten Die Zuweisungsstelle ist berechtigt, durch Zugangsberechtigte sind erforderlich: 1. der Nachweis einer aufrechten Berechtigung als Eisenbahnverkehrsunternehmen (§ 14 Abs. 5 oder 6) für die betreffenden Verkehrsleistungen; 2. die Sicherheitsbescheinigung (§ 61); 3. der Nachweis der aufrechten Deckung der Haftpflicht durch Versicherung oder gleichwertige Vorkehrungen; 4. die Zuweisung von Fahrwegkapazität durch Zuteilung von Zugtrassen an Zugangsberechtigte (§ 57)einseitige, schriftliche und empfangsbedürftige Erklärung solche zugewiesenen Zugtrassen zu entziehen, auf denen der Zugangsberechtigte innerhalb der letzten drei Monate sein Zugangsrecht auf Grund von Umständen, die der Zugangsberechtigte zu vertreten hat, nicht ausgeübt hat.

  1. 1 Jun 2004 – todayin force
  2. 1 Jan 2000 – 1 Jun 2004earlier wording
  3. 8 Mar 1957 – 1 Jan 2000earlier wording