§ 33. Für den Bau einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen oder die Veränderung einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen ist die Erteilung einer Bauartgenehmigung zulässig.
33 EisbG
Zulässigkeit einer Bauartgenehmigung
The 10 that are cited most themselves, of 29.
VwGH 26.04.1995, 93/03/0191Decision
… nämlich die Prüfung des vorgelegten Bauentwurfes vom eisenbahnrechtlichen Standpunkt gemäß § 33 EisbG, sei vom Bundesminister durchgeführt worden. Eine Übertragung der Zuständigkeit vom Bundesminister auf den Landeshauptmann, wie …
26 Apr 1995 · JWT_1993030191_19950426X00
VwGH 06.09.2001, 99/03/0424Decision
… Abschnitt - Anbindung Donauländebahn der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn gemäß §§ 33, 35 und 36 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, (EG) und gemäß §§ 10, 56 und 127 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 …
6 Sep 2001 · JWT_1999030424_20010906X00
VwGH 24.05.1989, 88/03/0135Decision
… für öffentliche Wirtschaft und Verkehr zur eisenbahnrechtlichen Behandlung eingereicht und von diesem gemäß § 33 EisbG unter bestimmten Vorschreibungen zur Ausführung als geeignet befunden worden. Das genannte Ministerium habe …
24 May 1989 · JWT_1988030135_19890524X00
OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision
… Das gilt unabhängig davon, dass Bauart- und Betriebsgenehmigungen iSd §§ 33 und 34 EisbG unter Umständen auch vom bloßen Wagenhalter beantragt werden können (vgl Schneider, Die Zulassung von Schienenfahrzeugen nach dem EisbG, ZVR …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000
VwGH 14.11.2006, 2004/03/0053Decision
Die von der mitbeteiligten Partei vorgelegten Entwurfsunterlagen seien gemäß § 33 EisbG vom eisenbahnfachlichen Standpunkt geprüft und grundsätzlich als zur Ausführung geeignet befunden worden. Über den Antrag sei vom 13. Oktober …
14 Nov 2006 · JWT_2004030053_20061114X00
OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision
… Das gilt unabhängig davon, dass Bauart- und Betriebsgenehmigungen iSd §§ 33 und 34 EisbG unter Umständen auch vom bloßen Wagenhalter beantragt werden können (vgl Schneider, Die Zulassung von Schienenfahrzeugen nach dem EisbG, ZVR …
23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000
VwGH 23.06.2010, 2007/03/0160Decision
… Mai 2003 vorgelegte Bauentwurf sei gemäß § 33 EisbG vom eisenbahnfachlichen Standpunkt geprüft und grundsätzlich als zur Ausführung geeignet befunden worden. Daraufhin habe die Eisenbahnbehörde mit Edikt vom 8. September 2003 den …
23 Jun 2010 · JWT_2007030160_20100623X00
VwGH 08.03.1989, 87/03/0137Decision
… Nach § 33 EisbG ordnet die Behörde - sofern der Bauentwurf nicht vom eisenbahnfachlichen Standpunkt zurückzuweisen ist - die Bauverhandlung an, wenn u.a. Rechte Dritter, deren Zustimmung nicht bereits vorliegt, berührt werden.
8 Mar 1989 · JWT_1987030137_19890308X00
VwGH 05.12.1984, 84/03/0092Decision
… Juni 1983 aus, daß dieser Bauentwurf vom eisenbahnfachlichen Standpunkt gemäß § 33 des Eisenbahngesetzes 1957 geprüft und unter den in der gegenständlichen Erledigung im weiteren angeführten Vorschreibungen zur Ausführung geeignet …
5 Dec 1984 · JWT_1984030092_19841205X00
VwGH 15.12.2011, 2008/03/0046Decision
… Auf Grund des Genehmigungsantrages der mitbeteiligten Parteien habe die belangte Behörde die Vorprüfung gemäß § 33 EisbG vorgenommen, die zu einem positiven Ergebnis gekommen sei. Daraufhin sei die mündliche Verhandlung gemäß …
15 Dec 2011 · JWT_2008030046_20111215X00
Changed on 20 Jul 2024
§ 33. Für den Bau einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen oder derdie Veränderung einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen ist die Erteilung einer Bauartgenehmigung zulässig.
- 20 Jul 2024 – todayin force
- 27 Jul 2006 – 20 Jul 2024earlier wording
- 1 May 2004 – 27 Jul 2006earlier wording
- 1 Apr 2002 – 1 May 2004earlier wording
- 8 Mar 1957 – 1 Apr 2002earlier wording