33 EisbG

Zulässigkeit einer Bauartgenehmigung

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§ 33. Für den Bau einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen oder die Veränderung einer unbestimmten Anzahl baugleicher eisenbahnsicherungstechnischer Einrichtungen ist die Erteilung einer Bauartgenehmigung zulässig.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • VwGH 26.04.1995, 93/03/0191Decision

    … nämlich die Prüfung des vorgelegten Bauentwurfes vom eisenbahnrechtlichen Standpunkt gemäß § 33 EisbG, sei vom Bundesminister durchgeführt worden. Eine Übertragung der Zuständigkeit vom Bundesminister auf den Landeshauptmann, wie …

    26 Apr 1995 · JWT_1993030191_19950426X00

  • VwGH 06.09.2001, 99/03/0424Decision

    … Abschnitt - Anbindung Donauländebahn der Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn gemäß §§ 33, 35 und 36 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60, (EG) und gemäß §§ 10, 56 und 127 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 …

    6 Sep 2001 · JWT_1999030424_20010906X00

  • VwGH 24.05.1989, 88/03/0135Decision

    … für öffentliche Wirtschaft und Verkehr zur eisenbahnrechtlichen Behandlung eingereicht und von diesem gemäß § 33 EisbG unter bestimmten Vorschreibungen zur Ausführung als geeignet befunden worden. Das genannte Ministerium habe …

    24 May 1989 · JWT_1988030135_19890524X00

  • OGH 23.02.2017, 2Ob18/16kDecision

    … Das gilt unabhängig davon, dass Bauart- und Betriebsgenehmigungen iSd §§ 33 und 34 EisbG unter Umständen auch vom bloßen Wagenhalter beantragt werden können (vgl Schneider, Die Zulassung von Schienenfahrzeugen nach dem EisbG, ZVR …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00018_16K0000_000

  • VwGH 14.11.2006, 2004/03/0053Decision

    Die von der mitbeteiligten Partei vorgelegten Entwurfsunterlagen seien gemäß § 33 EisbG vom eisenbahnfachlichen Standpunkt geprüft und grundsätzlich als zur Ausführung geeignet befunden worden. Über den Antrag sei vom 13. Oktober …

    14 Nov 2006 · JWT_2004030053_20061114X00

  • OGH 23.02.2017, 2Ob15/16vDecision

    … Das gilt unabhängig davon, dass Bauart- und Betriebsgenehmigungen iSd §§ 33 und 34 EisbG unter Umständen auch vom bloßen Wagenhalter beantragt werden können (vgl Schneider, Die Zulassung von Schienenfahrzeugen nach dem EisbG, ZVR …

    23 Feb 2017 · JJT_20170223_OGH0002_0020OB00015_16V0000_000

  • VwGH 23.06.2010, 2007/03/0160Decision

    … Mai 2003 vorgelegte Bauentwurf sei gemäß § 33 EisbG vom eisenbahnfachlichen Standpunkt geprüft und grundsätzlich als zur Ausführung geeignet befunden worden. Daraufhin habe die Eisenbahnbehörde mit Edikt vom 8. September 2003 den …

    23 Jun 2010 · JWT_2007030160_20100623X00

  • VwGH 08.03.1989, 87/03/0137Decision

    … Nach § 33 EisbG ordnet die Behörde - sofern der Bauentwurf nicht vom eisenbahnfachlichen Standpunkt zurückzuweisen ist - die Bauverhandlung an, wenn u.a. Rechte Dritter, deren Zustimmung nicht bereits vorliegt, berührt werden.

    8 Mar 1989 · JWT_1987030137_19890308X00

  • VwGH 05.12.1984, 84/03/0092Decision

    … Juni 1983 aus, daß dieser Bauentwurf vom eisenbahnfachlichen Standpunkt gemäß § 33 des Eisenbahngesetzes 1957 geprüft und unter den in der gegenständlichen Erledigung im weiteren angeführten Vorschreibungen zur Ausführung geeignet …

    5 Dec 1984 · JWT_1984030092_19841205X00

  • VwGH 15.12.2011, 2008/03/0046Decision

    … Auf Grund des Genehmigungsantrages der mitbeteiligten Parteien habe die belangte Behörde die Vorprüfung gemäß § 33 EisbG vorgenommen, die zu einem positiven Ergebnis gekommen sei. Daraufhin sei die mündliche Verhandlung gemäß …

    15 Dec 2011 · JWT_2008030046_20111215X00