93 EisbG

Bereitstellung von Daten

In forcesince 23 Dec 2020cited 2×

§ 93. Die Behörde hat der mit der Ausarbeitung der TSI beauftragten Eisenbahnagentur der Europäischen Union alle vorhandenen Daten bereitzustellen, die erforderlich sind, um dieser bei der Ausarbeitung, Annahme oder Überarbeitung jeder TSI die Berücksichtigung aller absehbarer Kosten und des absehbaren Nutzens aller geprüften technischen Lösungen sowie der Schnittstelle zwischen ihnen mit dem Ziel zu ermöglichen, die vorteilhaftesten Lösungen zu ermitteln und zu verwirklichen. Die Eisenbahnunternehmen haben derartige, verfügbare Daten der Behörde zur Verfügung zu stellen.

  • OGH 17.07.2014, 4Ob122/14sDecision

    Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Norm am 1. April 2002 anhängige Verwaltungsverfahren waren nach der bisherigen Bestimmung weiterzuführen (§ 93 Abs 5 EisbG idF des BGBl 151/2001).

    17 Jul 2014 · JJT_20140717_OGH0002_0040OB00122_14S0000_000

  • VfGH 08.03.2016, KI3/2015Decision

    … April 2002 anhängige Verwaltungsverfahren waren nach der bisherigen Bestimmung weiterzuführen (§93 Abs5 EisbG idF des BGBl 151/2001). Nach zwei Novellen (BGBl I 38/2004 und BGBl I 125/2006), mit denen es bloß zu terminologischen …

    8 Mar 2016 · JFT_20160308_15K_I00003_00