§ 93. Die Behörde hat der mit der Ausarbeitung der TSI beauftragten Eisenbahnagentur der Europäischen Union alle vorhandenen Daten bereitzustellen, die erforderlich sind, um dieser bei der Ausarbeitung, Annahme oder Überarbeitung jeder TSI die Berücksichtigung aller absehbarer Kosten und des absehbaren Nutzens aller geprüften technischen Lösungen sowie der Schnittstelle zwischen ihnen mit dem Ziel zu ermöglichen, die vorteilhaftesten Lösungen zu ermitteln und zu verwirklichen. Die Eisenbahnunternehmen haben derartige, verfügbare Daten der Behörde zur Verfügung zu stellen.
93 EisbG
Bereitstellung von Daten
OGH 17.07.2014, 4Ob122/14sDecision
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Norm am 1. April 2002 anhängige Verwaltungsverfahren waren nach der bisherigen Bestimmung weiterzuführen (§ 93 Abs 5 EisbG idF des BGBl 151/2001).
17 Jul 2014 · JJT_20140717_OGH0002_0040OB00122_14S0000_000
VfGH 08.03.2016, KI3/2015Decision
… April 2002 anhängige Verwaltungsverfahren waren nach der bisherigen Bestimmung weiterzuführen (§93 Abs5 EisbG idF des BGBl 151/2001). Nach zwei Novellen (BGBl I 38/2004 und BGBl I 125/2006), mit denen es bloß zu terminologischen …
8 Mar 2016 · JFT_20160308_15K_I00003_00
Changed on 23 Dec 2020
§ 93. Die grundlegenden Anforderungen sind jene BedingungenBehörde hat der mit der Ausarbeitung der TSI beauftragten Eisenbahnagentur der Europäischen Union alle vorhandenen Daten bereitzustellen, die das Eisenbahnsystem, die Teilsysteme und die Interoperabilitätskomponenten einschließlich der Schnittstellen erfüllen müssen und die im Anhang III der Richtlinie 2008/57/EG angeführt sinderforderlich sind, um dieser bei der Ausarbeitung, Annahme oder Überarbeitung jeder TSI die Berücksichtigung aller absehbarer Kosten und des absehbaren Nutzens aller geprüften technischen Lösungen sowie der Schnittstelle zwischen ihnen mit dem Ziel zu ermöglichen, die vorteilhaftesten Lösungen zu ermitteln und zu verwirklichen. Die Eisenbahnunternehmen haben derartige, verfügbare Daten der Behörde zur Verfügung zu stellen.
- 23 Dec 2020 – todayin force
- 28 Dec 2011 – 23 Dec 2020earlier wording
- 1 May 2004 – 28 Dec 2011earlier wording
- 1 Jun 2002 – 1 May 2004earlier wording
- 1 Apr 2002 – 1 Jun 2002earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Apr 2002earlier wording