§ 92. Unter Erneuerung versteht man umfangreiche Arbeiten zum Austausch eines Teilsystems oder eines Teiles davon, mit denen die Gesamtleistung des Teilsystems nicht verändert wird.
92 EisbG
Erneuerung
Verordnung über die Benennung von Konformitätsbewertungsstellen und über die Pflichten v…Law
… von Konformitätsbewertungsstellen und über die Pflichten von benannten Stellen im Eisenbahnbereich Auf Grund des § 92 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 60/2019, wird …
Changed on 23 Dec 2020
§ 92. (1) Benannte Stellen sind für die in diesem Hauptstück vorgesehenen Prüfungen und Bewertungen
1. aufgrund des Akkreditierungsgesetzes 2012 heranzuziehende akkreditierte, gemäß Abs. 2 benannte Konformitätsbewertungsstellen Unter Erneuerung versteht man umfangreiche Arbeiten zum Austausch eines Teilsystems oder
2. sonstige heranzuziehende Stellen, die in der von der Europäischen Kommission gemäß Artikel 28 Abs. 1 der Richtlinie 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft, ABl. Nr. L 191 vom 17.06.2008 S 1, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Liste mit ihrer Kennnummer und mit Angabe ihres Zuständigkeitsbereiches eingetragen sind.
(2) Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat jene akkreditierten Konformitätsbewertungsstellen, die zur Durchführung von Verfahren zur Bewertung der Konformität und der Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten sowie zur Durchführung von EG-Prüfverfahren für Teilsysteme akkreditiert sind, der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Bekanntgabe des Umfanges der Akkreditierung und der ihnen von der Europäischen Kommission zugeteilten Kennnummer zu benennen eines Teiles davon, mit denen die Gesamtleistung des Teilsystems nicht verändert wird.
- 23 Dec 2020 – todayin force
- 23 Jul 2019 – 23 Dec 2020earlier wording
- 27 Nov 2015 – 23 Jul 2019earlier wording
- 19 Jun 2013 – 27 Nov 2015earlier wording
- 28 Dec 2011 – 19 Jun 2013earlier wording
- 1 Jun 2002 – 28 Dec 2011earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Jun 2002earlier wording