32d EisbG

Befristung in der Bauartgenehmigung

In forcesince 20 Jul 2024cited 1×

§ 32d. In der Bauartgenehmigung ist unter Berücksichtigung der zu erwartenden Entwicklung des Standes der Technik eine angemessene Frist festzusetzen, innerhalb der Schienenfahrzeuge, veränderte Schienenfahrzeuge oder gebrauchte in- oder ausländische Schienenfahrzeuge der Bauartgenehmigung entsprechend in Betrieb genommen werden dürfen. Sofern in der Zwischenzeit keine Änderung des Standes der Technik eingetreten ist, hat die Behörde auf rechtzeitig gestellten Antrag diese Frist für einen solchen Zeitraum zu verlängern, innerhalb dessen keine maßgebliche Änderung des Standes der Technik zu erwarten ist.

  • VwGH 12.09.2007, 2006/03/0169Decision

    Mit Spruchpunkt VI. wurde eine Frist gemäß § 32d EisbG von

    12 Sep 2007 · JWT_2006030169_20070912X00