32c EisbG

Berechtigungen

In forcesince 20 Jul 2024cited 1×
(1)

§ 32c. In der Bauartgenehmigung ist festzulegen,

1.

auf welchen Arten von öffentlichen oder nicht-öffentlichen Eisenbahnen oder

2.

konkret auf welchen öffentlichen oder nicht-öffentlichen Eisenbahnen

und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen das von der Bauartgenehmigung erfasste Schienenfahrzeug uneingeschränkt oder eingeschränkt betrieben werden darf.

(2)

Die Bauartgenehmigung berechtigt für sich, noch vor Erteilung einer Betriebsbewilligung, zur Inbetriebnahme der von der Bauartgenehmigung erfassten Schienenfahrzeuge außerhalb von Beförderungen im allgemeinen Personen-, Reisegepäck- oder Güterverkehr.

  • VwGH 12.09.2007, 2006/03/0169Decision

    … In Spruchpunkt II. wurde gemäß § 32c Abs 1 EisbG festgelegt, dass ein Schienenfahrzeug der gegenständlichen Bauart auf allen öffentlichen und nichtöffentlichen Normalspureisenbahnen in Österreich "unter Einhaltung der technischen …

    12 Sep 2007 · JWT_2006030169_20070912X00