20a EisbG

Einfriedungen, Schutzbauten

In forcesince 27 Jul 2006cited 2×

§ 20a. Zwischen der Eisenbahn und ihrer Umgebung sind vom Eisenbahnunternehmen auf seine Kosten Einfriedungen oder Schutzbauten herzustellen, zu erhalten und zu erneuern, soweit dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. Ob dieses Erfordernis vorliegt, wird im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren festgestellt. Erweist sich später eine Abweichung vom bestehenden Zustand als erforderlich, so hat die Kosten der Herstellung, Erhaltung und Erneuerung zu tragen, wer sie verursacht hat. Diese Bestimmungen finden keine Anwendung, soweit eine andere Vereinbarung besteht oder getroffen wird.

  • VwGH 02.09.2026, Ro 2024/03/0005Decision

    … zu qualifizieren, denn zu deren Herstellung, Erhaltung und Erneuerung ist ein Eisenbahnunternehmen nach § 20a EisbG verpflichtet.

    2 Sep 2026 · JWT_2024030005_20260902J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2024/03/0005Decision

    … Insbesondere ergibt sich aus den Feststellungen noch nicht, dass die Mauer im Sinne des § 20a EisbG aus Sicht der Eisenbahn aus Sicherheitsgründen erforderlich wäre. Der zusätzliche Effekt einer verbesserten Sicherung des …

    2 Sep 2026 · JWR_2024030005_20260902J13