27 EisbG

Erleichterungen

In forcesince 27 Jul 2006cited 1×

§ 27. Die Behörde hat für den Bau und für den Betrieb von Nebenbahnen, Straßenbahnen und nicht-öffentlichen Eisenbahnen sowie für den Betrieb von Schienenfahrzeugen und für den Verkehr auf diesen weitere Erleichterungen von sich aus den §§ 19 bis 26 und 30 ergebenden Verpflichtungen zu gewähren, soweit hiedurch die Sicherheit des Betriebes dieser Eisenbahnen, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf diesen Eisenbahnen und des Verkehrs auf diesen Eisenbahnen nicht gefährdet ist und private Rechte oder öffentliche Interessen nicht entgegenstehen.

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … des EisbG, etwa seines mit "Vorkehrungen" überschriebenen § 19, jedenfalls Rechnung zu tragen sein, wobei gemäß § 27 EisbG auch bei für den Betrieb einer Nebenbahn allfällig gewährten Erleichterungen die Sicherheit des Betriebes …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00