167 EisbG

Überwachung im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen

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§ 167. Alle Tätigkeiten, die mit der Ausbildung von Triebfahrzeugführern, der Beurteilung ihrer Fähigkeiten und der Aktualisierung von Fahrerlaubnissen und Bescheinigungen im Zusammenhang stehen, sind vom Erbringer der Tätigkeit im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen ständig zu überwachen, soferne diese Tätigkeiten nicht bereits von den Sicherheitsmanagementsystemen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Eisenbahnverkehrsunternehmen erfasst sind. Die Behörde hat die Einhaltung dieser Bestimmung zu überwachen.

  • VwGH 08.09.2011, 2011/03/0077Decision

    5. § 22a, § 78b und § 167 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), jeweils eingefügt durch das Bundesgesetz BGBl I Nr 25/2010, lauten, soweit für das Verfahren von Bedeutung, wie folgt:

    8 Sep 2011 · JWT_2011030077_20110908X00

  • VwGH 23.10.2013, 2013/03/0105Decision

    § 22a, § 78b und § 167 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), jeweils in der für den Beschwerdefall maßgebenden Fassung BGBl I Nr 25/2010, lauten, soweit für das Verfahren von Bedeutung, wie folgt:

    23 Oct 2013 · JWT_2013030105_20131023X00