§ 167. Alle Tätigkeiten, die mit der Ausbildung von Triebfahrzeugführern, der Beurteilung ihrer Fähigkeiten und der Aktualisierung von Fahrerlaubnissen und Bescheinigungen im Zusammenhang stehen, sind vom Erbringer der Tätigkeit im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen ständig zu überwachen, soferne diese Tätigkeiten nicht bereits von den Sicherheitsmanagementsystemen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Eisenbahnverkehrsunternehmen erfasst sind. Die Behörde hat die Einhaltung dieser Bestimmung zu überwachen.
167 EisbG
Überwachung im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen
VwGH 08.09.2011, 2011/03/0077Decision
5. § 22a, § 78b und § 167 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), jeweils eingefügt durch das Bundesgesetz BGBl I Nr 25/2010, lauten, soweit für das Verfahren von Bedeutung, wie folgt:
8 Sep 2011 · JWT_2011030077_20110908X00
VwGH 23.10.2013, 2013/03/0105Decision
§ 22a, § 78b und § 167 des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), jeweils in der für den Beschwerdefall maßgebenden Fassung BGBl I Nr 25/2010, lauten, soweit für das Verfahren von Bedeutung, wie folgt:
23 Oct 2013 · JWT_2013030105_20131023X00
Changed on 31 Dec 2021
§ 167. Alle Tätigkeiten, die mit der Ausbildung von Triebfahrzeugführern, der Beurteilung ihrer Fähigkeiten und der Aktualisierung von Fahrerlaubnissen und Bescheinigungen im Zusammenhang stehen, sind vom Erbringer der Tätigkeit im Rahmen eines Systems von Qualitätsnormen ständig zu überwachen, soferne diese Tätigkeiten nicht bereits von den Sicherheitsmanagementsystemen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Eisenbahnverkehrsunternehmen erfasst sind. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Die Behörde hat die Einhaltung dieser Bestimmung zu überwachen.
- 31 Dec 2021 – todayin force
- 23 Dec 2020 – 31 Dec 2021earlier wording
- 27 Nov 2015 – 23 Dec 2020earlier wording
- 28 May 2015 – 27 Nov 2015earlier wording
- 26 Feb 2013 – 28 May 2015earlier wording
- 23 Apr 2010 – 26 Feb 2013earlier wording