40a EisbG

Vorarbeiten

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(1)

§ 40a. Zur Durchführung von Vorarbeiten zur Ausarbeitung eines Bauentwurfes für neue oder für die Veränderung bestehender Eisenbahnen oder Eisenbahnanlagen erhält der Bauherr das Recht, auf fremden Liegenschaften die zur Vorbereitung des Bauvorhabens erforderlichen Arbeiten unter möglichster Schonung fremder Rechte und Interessen vorzunehmen oder von einem Beauftragten vornehmen zu lassen. Er hat den hiedurch verursachten Schaden zu ersetzen.

(2)

Der Bauherr hat die Eigentümer oder die Nutzungsberechtigten der betroffenen Liegenschaften mindestens vier Wochen vorher vom beabsichtigten Beginn der Vorarbeiten nachweislich zu verständigen.

(3)

Wird dem Bauherrn oder dem Beauftragten das Betreten von Liegenschaften, einschließlich der Gebäude und eingefriedeten Grundstücke, oder die Beseitigung von Hindernissen verwehrt, so entscheidet auf Antrag eines Beteiligten die Behörde über die Zulässigkeit der beabsichtigten Handlung.

  • VwGH 20.12.2017, Ra 2017/03/0069Decision

    § 40a EisbG, BGBl. Nr. 60/1957 idF BGBl. I Nr. 125/2006, lautet: "Vorarbeiten § 40a. (1) Zur Durchführung von Vorarbeiten zur Ausarbeitung eines Bauentwurfes für neue oder für die Veränderung bestehender Eisenbahnen oder …

    20 Dec 2017 · JWT_2017030069_20171220L00

  • VwGH 25.08.2017, Ra 2017/03/0069Decision

    … erklärte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Verwaltungsbehörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei gemäß § 40a des Eisenbahngesetzes 1957 eine Reihe von näher genannten Vorarbeiten auf einer näher bezeichneten Liegenschaft in …

    25 Aug 2017 · JWT_2017030069_20170825L00

  • VwGH 16.06.2017, Ra 2017/03/0005Decision

    … der Magistrat der Stadt Wien näher bezeichnete Vorarbeiten auf der Liegenschaft der Revisionswerberin gemäß § 40a Eisenbahngesetz 1957 für zulässig und verpflichtete die Revisionswerberin, diese Vorarbeiten zu ermöglichen …

    16 Jun 2017 · JWT_2017030005_20170616L00

  • VwGH 30.01.2017, Ra 2017/03/0005Decision

    … der Magistrat der Stadt Wien näher bezeichnete Vorarbeiten auf der Liegenschaft der Revisionswerberin gemäß § 40a Eisenbahngesetz 1957 für zulässig und verpflichtete die Revisionswerberin, diese Vorarbeiten zu ermöglichen …

    30 Jan 2017 · JWT_2017030005_20170130L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2017/03/0005Decision

    … Stadt Wien erklärte mit Bescheid näher bezeichnete Vorarbeiten auf der Liegenschaft der Revisionswerberin gemäß § 40a Eisenbahngesetz 1957 für zulässig und und verpflichtete die Revisionswerberin, diese zu ermöglichen (Spruchpunkt …

    30 Jan 2017 · JWR_2017030005_20170130L01