31b EisbG

Bauentwurf

In forcesince 27 Jul 2006cited 7×
(1)

§ 31b. Aus dem Bauentwurf muss insbesondere ersichtlich sein:

1.

die Lage der Eisenbahnanlagen und der in der Nähe der Eisenbahntrasse gelegenen Bauten, Verkehrsanlagen, Wasserläufe und Leitungsanlagen;

2.

ein Bau- und Betriebsprogramm;

3.

die erheblichen Auswirkungen des Bauvorhabens auf die Umgebung;

4.

die im § 31e genannten betroffenen Liegenschaften sowie die Eigentümer dieser Liegenschaften, die an diesen dinglich Berechtigten, die Wasserberechtigten und die Bergwerksberechtigten.

(2)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann allgemein, für alle oder einzelne Arten von Eisenbahnen durch Verordnung nähere Bestimmungen über die je nach Art und Umfang des Bauvorhabens erforderlichen Unterlagen treffen.

  • VwGH 22.10.2012, 2010/03/0014Decision

    Zu dem gemäß § 31b Abs 1 Z 2 EisbG vorzulegenden Bau- und Betriebsprogramm sei der Vollständigkeit halber allgemein anzumerken, dass dieses den Bau und Betrieb als "Programm" bzw "Prognose" insoweit beschreibe, als dies insbesondere …

    22 Oct 2012 · JWT_2010030014_20121022X00

  • Eisenbahn-BauentwurfsverordnungLaw

    … Einrichtungen erforderlichen Unterlagen (Eisenbahn-Bauentwurfsverordnung – EBEV) Gemäß § 31b Abs. 2 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 125/2006, wird verordnet:

  • VwGH 22.06.2016, Ra 2016/03/0027Decision

    … Gemäß § 31b EisbG wird vorgeschrieben, dass das gegenständliche Bauvorhaben binnen einer Frist von fünf Jahren ab Rechtskraft des Bescheides auszuführen und im Fall seiner Ausführung in Betrieb zu nehmen ist (Spruchpunkt II.). …

    22 Jun 2016 · JWT_2016030027_20160622L00

  • VwGH 09.09.2015, 2013/03/0120Decision

    … Auch stellten das gemäß § 31b Abs 1 Z 2 EisbG vorzulegende Bau- und Betriebsprogramm und die darin enthaltenen Zugzahlen keinen Bestandteil der Genehmigung dar, wohingegen die im Projekt festgelegten Immissionsgrenzwerte einen …

    9 Sep 2015 · JWT_2013030120_20150909X00

  • VfGH 26.02.2020, G179/2019Decision

    … an sich und die in der Umgebung liegenden Bauten (also insbesondere Verkehrswege) müssen bereits im Bauentwurf nach §31b Abs1 Z1 EisbG, der die Grundlage der Genehmigung bildet (Projektgenehmigungsverfahren), enthalten sein. Dies ergibt …

    26 Feb 2020 · JFT_20200226_19G00179_00

  • VwGH 19.06.2024, Ra 2023/03/0140Decision

    Die auf Grundlage des § 31b Abs. 2 EisbG (betreffend nähere Bestimmungen über die je nach Art und Umfang des Bauvorhabens erforderlichen Unterlagen) erlassene Eisenbahn-Bauentwurfsverordnung (EBEV) bestimmt in ihrem § 2 Abs. 8, dass, …

    19 Jun 2024 · JWT_2023030140_20240619L00

  • VwGH 17.03.2011, 2009/03/0090Decision

    Gemäß § 31b Abs 1 EisbG müssen aus dem Bauentwurf (ua) die Lage der Eisenbahnanlagen und der in der Nähe der Eisenbahntrasse gelegenen Bauten, Verkehrsanlagen, Wasserläufe und Leitungsanlagen (Z1) sowie die in § 31e genannten …

    17 Mar 2011 · JWT_2009030090_20110317X00