Abfallwirtschaftsgesetz 2002
AWG 2002
TypeactDate2 Nov 2002Since2 Nov 2002Articles161Versions held50Cited by2,291 documentsLast changed1 Jan 2025
- 9Mindestziele der Abfallvermeidungsmaßnahmen
- 9aAbfallvermeidungsprogramm
- 10Abfallwirtschaftskonzept
- 11Abfallbeauftragter
- 11aTransparenz zur Vermeidung der Lebensmittelverschwendung
- 12Verpflichtungen betreffend Motoröle und Ölfilter
- 12aHersteller von bestimmten Produkten
- 12bBevollmächtigter
- 12cPflichten für elektronische Marktplätze und für Fulfilment-Dienstleister
- 13Meldepflicht für den Versandhandel
- 13aPflichten für Hersteller von bestimmten Produkten
- 13bKoordinierungsaufgaben
- 13cFinanzierung der Koordinierungsstelle
- 13dAufsichtsrecht
- 13eRichtlinien für die Koordinierungsstelle
- 13fTätigkeitsbericht
- 13gPflichten für Primärverpflichtete von Verpackungen
- 13hHaushaltsverpackungen und gewerbliche Verpackungen
- 13iPflichten für Hersteller und Importeure von Einweggeschirr und -besteck
- 13jVerbot des Inverkehrsetzens von Kunststofftragetaschen
- 13kAusnahmen vom Inverkehrsetzungsverbot von Kunststofftragetaschen
- 13lÜbergangsbestimmungen für Kunststofftragetaschen
- 13mMeldungen von Kunststofftragetaschen
- 13nVerbot von Einwegkunststoffprodukten
- 13oVerbot von oxo-abbaubaren Kunststoffprodukten
- 13pKennzeichnungspflichten für bestimmte Einwegkunststoffprodukte
- 13qAuszeichnung von Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen
- 14Maßnahmen für die Abfallvermeidung und -verwertung
- 14aMaßnahmen zur Reduktion von Einwegkunststoff-Verpackungen
- 14bRahmenbedingungen und konkrete Ziele für den Ausbau von Mehrwegsystemen für Getränkeverpackungen
- 14cPfand für Einweggetränkeverpackungen
- 14dAufsicht über die zentrale Stelle
- 14eVerpflichtungen der zentralen Stelle
- 15Allgemeine Behandlungspflichten für Abfallbesitzer
- 16Besondere Behandlungspflichten für Abfallbesitzer
- 17Aufzeichnungspflichten für Abfallbesitzer
- 18Übergabe von gefährlichen Abfällen und von POP-Abfällen
- 19Beförderung von gefährlichen Abfällen und von POP-Abfällen
- 20Meldepflichten der Abfallersterzeuger gefährlicher Abfälle
- 20aQuecksilberabfälle
- 21Registrierungs- und Meldepflichten für Abfallsammler und -behandler und gemäß EG-VerbringungsV Verpflichtet
- 22Elektronische Register
- 22aDateneingabe in ein Register gemäß § 22 Abs. 1
- 22bBerichtigung von Daten der Register
- 22cElektronische Anbringen
- 22dAllgemeine Sorgfaltspflichten
- 22eNähere Bestimmungen für elektronische Datenübermittlungen
- 23Nähere Bestimmungen für die allgemeinen Pflichten von Abfallbesitzern
- 24aErlaubnis für die Sammlung und Behandlung von Abfällen
- 25aBestimmungen für die Erlaubnis für die Sammlung oder Behandlung von Abfällen
- 26Abfallrechtlicher Geschäftsführer, fachkundige Person, verantwortliche Person
- 27Umgründung, Einstellung betreffend die Sammlung oder Behandlung von Abfällen
- 28Problemstoffsammlung
- 28aSammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten und von Gerätealtbatterien und -ak
- 28bGetrennte Sammlung für Papier-, Metall-, Kunststoff-, Glas-, Bio- und Textilabfälle
- 28cAllgemeine Mindestanforderungen
- 29Genehmigung von Sammel- und Verwertungssystemen
- 29aPflichten im Zusammenhang mit der Beendigung eines Sammel- und Verwertungssystems
- 29bZusätzliche Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme für Haushaltsverpackungen
- 29cSammelverträge für Haushaltsverpackungen
- 29dZusätzliche Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme für gewerbliche Verpackungen
- 29eWeitere Verpflichtungen betreffend gewerbliche Verpackungen
- 30Mitbenutzung von Sammel- und Verwertungssystemen für Haushaltsverpackungen
- 30aVerpackungskoordinierungsstelle
- 31Aufsicht
- 32Kontrahierungszwang und Verbot der Quersubventionierung für haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme
- 36Nähere Bestimmungen für Sammel- und Verwertungssysteme
- 37Genehmigungs- und Anzeigepflicht für ortsfeste Behandlungsanlagen
- 38Konzentration und Zuständigkeit
- 39Antragsunterlagen
- 40Öffentlichkeitsbeteiligung bei IPPC-Behandlungsanlagen und Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen
- 40aInformationen bei sonstigen Behandlungsanlagen
- 41Kundmachung der mündlichen Verhandlung
- 42Parteistellung und nachträgliches Überprüfungsrecht
- 43Genehmigungsvoraussetzungen
- 43aAnwendung von BVT-Schlussfolgerungen für IPPC-Behandlungsanlagen
- 44Probebetrieb, Vorarbeiten
- 45Zivilrechtliche Einwendungen
- 46Duldungspflicht
- 47Bescheidinhalte
- 47aEmissionsgrenzwerte, äquivalente Parameter und äquivalente technische Maßnahmen für IPPC-Behandlungsanlage
- 48Bestimmungen für Deponiegenehmigungen
- 49Bestellung einer Bauaufsicht für Deponien
- 50Vereinfachtes Verfahren
- 51Anzeigeverfahren
- 52Genehmigung von mobilen Behandlungsanlagen
- 53Aufstellung von mobilen Behandlungsanlagen
- 54Öffentlich zugängliche Altstoffsammelzentren und Sammelstellen für Problemstoffe
- 55Erlöschen der Genehmigung
- 56Betreiben vor Rechtskraft, Einhaltung von Auflagen
- 57Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigung für eine IPPC-Behandlungsanlage
- 58Sanierungskonzept Immissionsschutz
- 59aBeherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit Seveso-Stoffen
- 59bAllgemeine Betreiberpflicht
- 59cNachweispflicht
- 59dMitteilungen des Inhabers des Seveso-Betriebs
- 59eSicherheitskonzept
- 59fSicherheitsbericht
- 59gÜberprüfung und Änderung von Sicherheitskonzept oder Sicherheitsbericht
- 59hInterner Notfallplan
- 59iDomino-Effekt
- 59jInformationsverpflichtung
- 59kInspektionssystem
- 59lBehördenpflichten
- 59mBundeswarnzentrale
- 60Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Tätigkeiten gemäß EG-PRTR-V, Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage
- 61Bestimmungen für den Betrieb einer Deponie
- 62Überwachung von Behandlungsanlagen und Maßnahmen für die Betriebs- und Abschlussphase
- 63Zusätzliche Bestimmungen betreffend die Überwachung einer Deponie
- 63aUmweltinspektionen für IPPC-Behandlungsanlagen
- 64Wechsel des Inhabers einer Behandlungsanlage
- 65Nähere Bestimmungen für Behandlungsanlagen
- 66Anwendungsbereich und Verfahrensbestimmungen
- 67Notifizierung bei der Ausfuhr
- 68Notifizierungsunterlagen
- 69Bewilligungspflicht der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr und Verbringungsverbote
- 70Freigabe der Sicherheitsleistung, Unterlagen für die Beförderung und Zollanmeldung
- 71Wiedereinfuhrpflicht
- 71aVorabzustimmung
- 72Nähere Bestimmungen für die grenzüberschreitende Verbringung
- 72aGrenzüberschreitende Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten und gebrauchten Fahrzeugen
- 72bElektronische Meldungen bei grenzüberschreitender Verbringung
- 79Strafhöhe
- 80Allgemeine Strafbestimmungen
- 81Verjährung
- 82Mitwirkung der Bundespolizei
- 83Aufgaben der Zollorgane
- 84Anhörung der Landeshauptmänner bei Erlassung einer Verordnung
- 85Aufgaben der Gemeinden
- 86Einbringungsstelle für Daten zur Erfüllung unionsrechtlicher oder internationaler Berichtspflichten
- 87Datenübermittlung
- 87aAbfragerechte für die Register gemäß § 22 Abs. 1
- 87cBeschwerde und Revision
- 87dÜbermittlungspflichten
- 88Verweise
- 89Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
- 89aNotifikation
- 90Vollziehung
- 91In-Kraft-Treten
- Anhang 1 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen Maßnahmen, die sich auf die Rahmenbedingungen im Zusammenhan
- Anhang 1a Ziele für die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und die sonstige stoffliche Verwertun
- Anhang 1b Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die An
- Anhang 2 Behandlungsverfahren 1. Verwertungsverfahren
- Anhang 4 Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik
- Anhang 5 IPPC-Behandlungsanlagen Teil 1 Kategorien von Tätigkeiten
- Anhang 6 Stoffliste betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen („Seveso-Stoffe“)
- Anhang 7 Strategische Umweltprüfung – Bundes-Abfallwirtschaftsplan Teil 1 Kriterien für die Prüfung, ob die Du
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.