6. Abschnitt – Behandlungsanlagen
- 37Genehmigungs- und Anzeigepflicht für ortsfeste Behandlungsanlagen
- 38Konzentration und Zuständigkeit
- 39Antragsunterlagen
- 40Öffentlichkeitsbeteiligung bei IPPC-Behandlungsanlagen und Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen
- 40aInformationen bei sonstigen Behandlungsanlagen
- 41Kundmachung der mündlichen Verhandlung
- 42Parteistellung und nachträgliches Überprüfungsrecht
- 43Genehmigungsvoraussetzungen
- 43aAnwendung von BVT-Schlussfolgerungen für IPPC-Behandlungsanlagen
- 44Probebetrieb, Vorarbeiten
- 45Zivilrechtliche Einwendungen
- 46Duldungspflicht
- 47Bescheidinhalte
- 47aEmissionsgrenzwerte, äquivalente Parameter und äquivalente technische Maßnahmen für IPPC-Behandlungsanlage
- 48Bestimmungen für Deponiegenehmigungen
- 49Bestellung einer Bauaufsicht für Deponien
- 50Vereinfachtes Verfahren
- 51Anzeigeverfahren
- 52Genehmigung von mobilen Behandlungsanlagen
- 53Aufstellung von mobilen Behandlungsanlagen
- 54Öffentlich zugängliche Altstoffsammelzentren und Sammelstellen für Problemstoffe
- 55Erlöschen der Genehmigung
- 56Betreiben vor Rechtskraft, Einhaltung von Auflagen
- 57Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigung für eine IPPC-Behandlungsanlage
- 58Sanierungskonzept Immissionsschutz
- 59aBeherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit Seveso-Stoffen
- 59bAllgemeine Betreiberpflicht
- 59cNachweispflicht
- 59dMitteilungen des Inhabers des Seveso-Betriebs
- 59eSicherheitskonzept
- 59fSicherheitsbericht
- 59gÜberprüfung und Änderung von Sicherheitskonzept oder Sicherheitsbericht
- 59hInterner Notfallplan
- 59iDomino-Effekt
- 59jInformationsverpflichtung
- 59kInspektionssystem
- 59lBehördenpflichten
- 59mBundeswarnzentrale
- 60Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Tätigkeiten gemäß EG-PRTR-V, Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage
- 61Bestimmungen für den Betrieb einer Deponie
- 62Überwachung von Behandlungsanlagen und Maßnahmen für die Betriebs- und Abschlussphase
- 63Zusätzliche Bestimmungen betreffend die Überwachung einer Deponie
- 63aUmweltinspektionen für IPPC-Behandlungsanlagen
- 64Wechsel des Inhabers einer Behandlungsanlage
- 65Nähere Bestimmungen für Behandlungsanlagen
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.