252 EO

Liegenschaftszubehör

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(1)

§ 252. Das auf einer Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297a ABGB) darf nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden.

(2)

Auf das Bergwerkszubehör und das Zubehör von Schiffen und Flößen findet eine abgesonderte Exekution nicht statt.

The 10 that are cited most themselves, of 101.

  • OGH 17.09.1974, 3Ob152/74Decision

    Im Verfahren zur Feststellung der Zubehöreigenschaft bestimmter Sachen im Sinne des § 252 Abs. 1 EO sind grundsätzlich neben dem Verpflichteten sowohl die Buchberechtigten als auch die Fahrnispfandgläubiger beizuziehen. Es ist allen …

    17 Sep 1974 · JJT_19740917_OGH0002_0030OB00152_7400000_000

  • OGH 27.11.1991, 3Ob105/91Decision

    Gemäß § 252 Abs 1 EO darf das auf einer Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297 ABGB) nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden. Zubehör einer Liegenschaft sind damit jedenfalls die gemäß …

    27 Nov 1991 · JJT_19911127_OGH0002_0030OB00105_9100000_000

  • OGH 24.05.2019, 8Ob43/19kDecision

    Gemäß § 252 Abs 1 EO darf das auf einer Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297a ABGB) nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden. Zweck dessen ist, die aus der Liegenschaft und ihrem Zubehör …

    24 May 2019 · JJT_20190524_OGH0002_0080OB00043_19K0000_000

  • OGH 10.04.2008, 3Ob33/08mDecision

    … Zubehör derselben (§§ 294 bis 297a ABGB) darf nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden (§ 252 Abs 1 EO). Die Zubehörsache steht im Eigentum des Liegenschaftseigentümers, dient der Liegenschaft (Widmung) und …

    10 Apr 2008 · JJT_20080410_OGH0002_0030OB00033_08M0000_000

  • OGH 28.06.1989, 3Ob63/89Decision

    Die verpflichtete Partei beantragte die Einstellung des Exekutionsverfahrens gemäß § 39 Abs 1 Z 2 EO iVm § 252 Abs 1 EO. Auf den Liegenschaften in Remsach befänden sich der "Bauhof" und die Arbeiterwohnstätte der verpflichteten …

    28 Jun 1989 · JJT_19890628_OGH0002_0030OB00063_8900000_000

  • OGH 19.10.1966, 3Ob124/66Decision

    … Es führte aus, an Sachen, die gemäß § 252 EO. der abgesonderten Exekution entzogen seien, könne nicht rechtswirksam ein exekutives Pfandrecht begrundet werden. Nach Wegfall der Zubehöreigenschaft könne zwar ein solches Pfandrecht …

    19 Oct 1966 · JJT_19661019_OGH0002_0030OB00124_6600000_000

  • OGH 10.04.1968, 3Ob39/68Decision

    10 Apr 1968 · JJT_19680410_OGH0002_0030OB00039_6800000_000

  • OGH 21.04.1954, 3Ob266/54Decision

    … Daraus zog das Berufungsgericht die Schlußfolgerung, daß die Eheleute K. durch die Unterlassung eines Antrages nach § 39 Abs. 2 und § 252 EO. zu erkennen gegeben haben, daß sie diese Gegenstände nicht mehr als Zubehör benötigen. …

    21 Apr 1954 · JJT_19540421_OGH0002_0030OB00266_5400000_000

  • OGH 28.04.1994, 8Ob8/93Decision

    Durch die Schätzung des Zubehörs erlangt der betreibende Gläubiger gemäß der Bestimmung des § 252 Abs 1 EO, die auch für das Zubehör zu wirtschaftlichen Unternehmen gilt, die auf der Betriebsliegenschaft betrieben werden (SZ …

    28 Apr 1994 · JJT_19940428_OGH0002_0080OB00008_9300000_000

  • OGH 18.12.1973, 3Ob205/73Decision

    § 252 EO darf auf das Zubehör (Sachgüter, Rechte usw.) von wirtschaftlichen Unternehmungen (§§ 331, 341 ff. EO), wozu Betriebsliegenschaften nicht gehören, nicht sinngemäß angewendet werden

    18 Dec 1973 · JJT_19731218_OGH0002_0030OB00205_7300000_000