294 ABGB

Zugehör überhaupt.

In forcesince 1 Jan 1812cited 327×

§ 294. Unter Zugehör versteht man dasjenige, was mit einer Sache in fortdauernde Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer Sache, so lange er von derselben nicht abgesondert ist, sondern auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann, oder die das Gesetz oder der Eigenthümer zum fortdauernden Gebrauche der Hauptsache bestimmt hat.

The 10 that are cited most themselves, of 327.

  • Exekutionsordnung140252Law

    … Unterlagen verpflichtet. (3) Zugleich mit der Schätzung ist das auf der Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297a ABGB) zu Gunsten der vollstreckbaren Forderung des betreibenden Gläubigers zu beschreiben und zu …

  • OGH 16.02.2012, 6Ob266/11bDecision

    5.2. Dem kann nicht gefolgt werden: § 294 ABGB unterscheidet nicht zwischen Zubehör und Bestandteilen, sondern spricht vom Zubehör als Oberbegriff für Zuwachs und „Nebensachen“. Bei letzteren unterscheidet es zwischen solchen, ohne …

    16 Feb 2012 · JJT_20120216_OGH0002_0060OB00266_11B0000_000

  • OGH 17.09.1974, 3Ob152/74Decision

    17 Sep 1974 · JJT_19740917_OGH0002_0030OB00152_7400000_000

  • OGH 27.11.1991, 3Ob105/91Decision

    Gemäß § 252 Abs 1 EO darf das auf einer Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297 ABGB) nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden. Zubehör einer Liegenschaft sind damit jedenfalls die gemäß …

    27 Nov 1991 · JJT_19911127_OGH0002_0030OB00105_9100000_000

  • VwGH 17.12.2009, 2008/06/0097Decision

    … Auf die Möglichkeit der Entfernung ohne Substanzverlust kommt es dabei (anders als beim Zugehör gemäß § 294 ABGB) nicht an. Weiters trifft § 279a ABGB für Maschinen, die mit einer unbeweglichen Sache in Verbindung gebracht werden, …

    17 Dec 2009 · JWT_2008060097_20091217X00

  • OGH 24.05.2019, 8Ob43/19kDecision

    Gemäß § 252 Abs 1 EO darf das auf einer Liegenschaft befindliche Zubehör derselben (§§ 294 bis 297a ABGB) nur mit dieser Liegenschaft selbst in Exekution gezogen werden. Zweck dessen ist, die aus der Liegenschaft und ihrem Zubehör …

    24 May 2019 · JJT_20190524_OGH0002_0080OB00043_19K0000_000

  • VwGH 24.01.2013, 2012/06/0157Decision

    … Auf die Möglichkeit der Entfernung ohne Substanzverlust komme es dabei (anders als beim Zugehör gemäß § 294 ABGB) nicht an. Des Weiteren treffe § 279a ABGB für Maschinen, die mit einer unbeweglichen Sache in Verbindung gebracht …

    24 Jan 2013 · JWT_2012060157_20130124X00

  • VwGH 31.01.2012, 2009/05/0137Decision

    … Auf die Möglichkeit der Entfernung ohne Substanzverlust kommt es dabei (anders als beim Zugehör gemäß § 294 ABGB) nicht an (vgl. zum Ganzen etwa das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 2009, Zl. 2008/06/0097, mwN).

    31 Jan 2012 · JWT_2009050137_20120131X00

  • VwGH 02.08.2018, Ra 2018/05/0158Decision

    2 Aug 2018 · JWT_2018050158_20180802L00

  • OGH 27.04.2001, 7Ob222/00yDecision

    … Dieser Grundsatz kommt im geltenden Recht in den §§ 294 und 297 ABGB klar zum Ausdruck (SZ 60/66, 6 Ob 23/00a). Gebäude sind danach schon unselbständige Bestandteile, wenn sie mit dem Grundstück fest verbunden sind und sie der Erbauer …

    27 Apr 2001 · JJT_20010427_OGH0002_0070OB00222_00Y0000_000