298 ABGB

Rechte sind insgemein als bewegliche Sachen anzusehen;

In forcesince 1 Jan 1812cited 51×

§ 298. Rechte werden den beweglichen Sachen beygezählt, wenn sie nicht mit dem Besitze einer unbeweglichen Sache verbunden, oder durch die Landesverfassung für eine unbewegliche Sache erkläret sind.

The 10 that are cited most themselves, of 51.

  • OGH 18.02.2013, 7Ob17/13wDecision

    … Auch dieser stelle jedoch eine (wenn auch nicht auf Geldleistung lautende) Forderung dar, die gemäß § 298 ABGB als bewegliche Sache anzusehen sei. Zu den schuldrechtlichen Verträgen über „bewegliche Sachen“ (Art 23.[2.1.] ARB …

    18 Feb 2013 · JJT_20130218_OGH0002_0070OB00017_13W0000_000

  • OGH 13.12.2022, 7Ob131/22yDecision

    … Dazu zählen in der Regel auch Rechte (§ 298 ABGB). Zwar gelten Rechte grundsätzlich als beweglich, selbst dann wenn sie verbüchert sind (vgl 7 Ob 17/13w mwN). Daraus ist aber für den Kläger hier nichts gewonnen, weil nicht die …

    13 Dec 2022 · JJT_20221213_OGH0002_0070OB00131_22Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0008869, 7Ob66/83 u.a.Decision

    28 Jun 1984 · JJR_19840628_OGH0002_0070OB00066_8300000_001

  • OGH 19.10.1993, 1Ob43/92Decision

    … § 298 ABGB zähle an sich Rechte zu den beweglichen Sachen, soferne sie nicht mit dem Besitz an einer unbeweglichen Sache verbunden seien. Verbunden seien nur solche Rechte, die dem Besitzer (Eigentümer) einer Liegenschaft als solchem …

    19 Oct 1993 · JJT_19931019_OGH0002_0010OB00043_9200000_000

  • OGH 22.04.2025, 7Ob10/25hDecision

    … Dazu zählen in der Regel auch Rechte (§ 298 ABGB), die grundsätzlich als beweglich gelten, selbst dann, wenn sie verbüchert sind. Unbeweglich sind sie dann, wenn sie mit dem Besitz einer unbeweglichen Sache verbunden sind oder vom …

    22 Apr 2025 · JJT_20250422_OGH0002_0070OB00010_25H0000_000

  • OGH 19.10.1989, 7Ob25/89Decision

    … in ein unbewegliches Vermögen verwandelt werden (§ 299 ABGB); mit dem Besitz einer unbeweglichen Sache im Sinne des § 298 ABGB verbunden sind nur Rechte, die dem Besitzer (Eigentümer) einer Liegenschaft als solchem zustehen, nicht aber …

    19 Oct 1989 · JJT_19891019_OGH0002_0070OB00025_8900000_000

  • OGH 18.11.2003, 1Ob160/03sDecision

    … Weder § 298 ABGB noch § 22 WRG gebieten zwingend die Verbindung von Wasserbenutzungsrecht und Anlage bzw Liegenschaft. Geschieht eine solche Verbindung nicht, kann eine verliehene Wasserbenutzungsberechtigung eben nur ein persönliches …

    18 Nov 2003 · JJT_20031118_OGH0002_0010OB00160_03S0000_000

  • OGH 25.03.2026, 7Ob171/25kDecision

    … Dazu zählen in der Regel zwar auch Rechte (§ 298 ABGB), die grundsätzlich als beweglich gelten, selbst dann, wenn sie verbüchert sind (7 Ob 10/25h). Entscheidend ist aber nicht die Einordnung eines Rechts als solches, sondern der …

    25 Mar 2026 · JJT_20260325_OGH0002_0070OB00171_25K0000_000

  • OGH 24.11.2004, 3Ob280/04dDecision

    … Rechte sind grundsätzlich beweglich (§ 298 ABGB), soweit sie nicht dem Eigentümer einer unbeweglichen Sache als solchem zustehen, wie etwa Grunddienstbarkeiten; somit sind persönliche Dienstbarkeiten keine unbeweglichen Sachen …

    24 Nov 2004 · JJT_20041124_OGH0002_0030OB00280_04D0000_000

  • OGH 05.04.1990, 7Ob556/90Decision

    … Gemäß § 298 ABGB gelten nur solche Rechte als unbeweglich, die mit dem Besitz einer unbeweglichen Sache verbunden sind. Das ist etwa bei Grunddienstbarkeiten und Grundreallasten, radizierten Gewerben, nicht aber bei persönlichen …

    5 Apr 1990 · JJT_19900405_OGH0002_0070OB00556_9000000_000