252b EO

Vollzugsversuche

In forcesince 1 Jul 2021cited 2×

§ 252b. Kann beim Vollzugsversuch der Vollzugsort nicht betreten werden und ist nicht auszuschließen, dass sich dort der Verpflichtete oder Vermögensteile, auf die Exekution geführt werden soll, befinden, so sind zwei weitere Versuche durchzuführen.

  • OGH 28.08.1997, 3Ob2280/96gDecision

    … Gläubiger nicht mehr damit rechnen kann, daß von Amts wegen weitere Vollzugsschritte unternommen werden (siehe §§ 252b, 252d, 252g Abs 2 und 3 EO). Ab diesem Zeitpunkt ist es gerechtfertigt, den Beginn einer neuen Verjährungsfrist …

    28 Aug 1997 · JJT_19970828_OGH0002_0030OB02280_96G0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0085090, 3Ob107/95 u.a.Decision

    … Gläubiger nicht mehr damit rechnen kann, daß von Amts wegen weitere Vollzugsschritte unternommen werden (siehe §§ 252b, 252d, 252g Abs 2 und 3 EO); bei der Forderungsexekution ist dies der Tag der Zustellung nach § 294 Abs 1 EO. (T2)

    11 Oct 1995 · JJR_19951011_OGH0002_0030OB00107_9500000_001