§ 252b. Kann beim Vollzugsversuch der Vollzugsort nicht betreten werden und ist nicht auszuschließen, dass sich dort der Verpflichtete oder Vermögensteile, auf die Exekution geführt werden soll, befinden, so sind zwei weitere Versuche durchzuführen.
252b EO
Vollzugsversuche
OGH 28.08.1997, 3Ob2280/96gDecision
… Gläubiger nicht mehr damit rechnen kann, daß von Amts wegen weitere Vollzugsschritte unternommen werden (siehe §§ 252b, 252d, 252g Abs 2 und 3 EO). Ab diesem Zeitpunkt ist es gerechtfertigt, den Beginn einer neuen Verjährungsfrist …
28 Aug 1997 · JJT_19970828_OGH0002_0030OB02280_96G0000_000
OGH Rechtssatz RS0085090, 3Ob107/95 u.a.Decision
… Gläubiger nicht mehr damit rechnen kann, daß von Amts wegen weitere Vollzugsschritte unternommen werden (siehe §§ 252b, 252d, 252g Abs 2 und 3 EO); bei der Forderungsexekution ist dies der Tag der Zustellung nach § 294 Abs 1 EO. (T2)
11 Oct 1995 · JJR_19951011_OGH0002_0030OB00107_9500000_001
Changed on 1 Jul 2021
§ 252b. Kann beim Vollzugsversuch der Vollzugsort nicht betreten werden und ist nicht auszuschließen, daßdass sich dort der Verpflichtete oder Vermögensteile, auf die Exekution geführt werden soll, befinden, so sind zwei weitere Versuche durchzuführen.
- 1 Jul 2021 – todayin force
- 1 Jan 2004 – 1 Jul 2021earlier wording
- 1 Jul 1996 – 1 Jan 2004earlier wording