§ 252a. Bei Festlegung der Vollzugszeit hat das Vollstreckungsorgan insbesondere darauf Bedacht zu nehmen, wann der Verpflichtete am wahrscheinlichsten anzutreffen ist.
252a EO
Vollzugszeit
OGH 25.04.2001, 3Ob231/00tDecision
Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 78 EO iVm §§ 50, 41 ZPO. § 252a EO kommt nicht zur Anwendung, weil ein Zwischenstreit mit der betreibenden Partei vorliegt (EvBl 1974/8 uva E zu RIS-Justiz RS0002188). Der zweite …
25 Apr 2001 · JJT_20010425_OGH0002_0030OB00231_00T0000_000
Changed on 1 Jan 2004
Vollzugsort
§ 252a. (1) Das Vollstreckungsorgan hat den im Antrag auf Exekutionsbewilligung genannten Ort aufzusuchen, außer es ist ihm bekannt, daß sich dort weder der Verpflichtete noch Vermögensteile, die in seiner Gewahrsame stehen und auf die Exekution geführt werden soll, befinden.
(2) Sind dem Vollstreckungsorgan Orte, wo sich Bei Festlegung der Vollzugszeit hat das Vollstreckungsorgan insbesondere darauf Bedacht zu nehmen, wann der Verpflichtete oder Vermögensteile, auf die Exekution geführt werden soll, befinden, bekannt oder können solche durch zumutbare Erhebungen von ihm in Erfahrung gebracht werden, so hat es diese von Amts wegen aufzusuchenam wahrscheinlichsten anzutreffen ist.
- 1 Jan 2004 – todayin force
- 1 Jul 1996 – 1 Jan 2004earlier wording