SGB 12
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
In forceTypecodeDate27 Dec 2003Articles195Cited by1,214 documents
- 8Leistungen
- 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
- 10Leistungsformen
- 11Beratung und Unterstützung
- 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung
- 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
- 14(weggefallen)
- 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- 16Familiengerechte Leistungen
- 17Anspruch
- 18Einsetzen der Sozialhilfe
- 19Leistungsberechtigte
- 20Eheähnliche Gemeinschaft
- 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
- 22Sonderregelungen für Auszubildende
- 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
- 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
- 25Erstattung von Aufwendungen Anderer
- 26Einschränkung, Aufrechnung
- 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
- 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
- 44aVorläufige Entscheidung
- 44bAufrechnung, Verrechnung
- 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern
- 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
- 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete
- 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
- 61Leistungsberechtigte
- 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit
- 61bPflegegrade
- 61cPflegegrade bei Kindern
- 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
- 62aBindungswirkung
- 63Leistungen für Pflegebedürftige
- 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf
- 63bLeistungskonkurrenz
- 64Vorrang
- 64aPflegegeld
- 64bHäusliche Pflegehilfe
- 64cVerhinderungspflege
- 64dPflegehilfsmittel
- 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
- 64fAndere Leistungen
- 64gTeilstationäre Pflege
- 64hKurzzeitpflege
- 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
- 64jDigitale Pflegeanwendungen
- 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen
- 65Stationäre Pflege
- 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
- 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
- 75Allgemeine Grundsätze
- 76Inhalt der Vereinbarungen
- 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen
- 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- 79Kürzung der Vergütung
- 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- 80Rahmenverträge
- 81Schiedsstelle
- 130Übergangsregelung für ambulant Betreute
- 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
- 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
- 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
- 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023
- 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
- 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
- 136aErstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
- 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
- 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
- 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
- 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit
- 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften
- 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- 145Sofortzuschlag
- 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).