13 SGB 12

Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen

In forcecited 43×
(1)

Die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel können entsprechend den Erfordernissen des Einzelfalles für die Deckung des Bedarfs außerhalb von Einrichtungen (ambulante Leistungen), für teilstationäre oder stationäre Einrichtungen (teilstationäre oder stationäre Leistungen) erbracht werden. Vorrang haben ambulante Leistungen vor teilstationären und stationären Leistungen sowie teilstationäre vor stationären Leistungen. Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt nicht, wenn eine Leistung für eine geeignete stationäre Einrichtung zumutbar und eine ambulante Leistung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Bei der Entscheidung ist zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen. Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit ist ein Kostenvergleich nicht vorzunehmen.

(2)

Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 sind alle Einrichtungen, die der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach diesem Buch zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung dienen.

The 10 that are cited most themselves, of 43.

  • BSG, Urteil vom 5. Juli 2018 - B 8 SO 32/16 RDecision

    Eine Einrichtung gemäß § 13 Abs 2 SGB XII ist ein in einer besonderen Organisationsform zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für …

    5 Jul 2018 · KSRE145390208

  • BSG, Urteil vom 1. März 2018 - B 8 SO 22/16 RDecision

    Eine Einrichtung gemäß § 13 Abs 2 SGB XII ist ein in einer besonderen Organisationsform zusammengefasster Bestand von personellen und sächlichen Mitteln unter verantwortlicher Trägerschaft, der auf gewisse Dauer angelegt und für …

    1 Mar 2018 · KSRE144590208

  • BSG, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 14/12 RDecision

    … oder der Jugendhilfe aufweisen (hierauf weist zu Recht Piepenstock, juris PraxisKommentar <juris-PK> SGB XII, § 13 SGB XII RdNr 44.5 hin). Dass auch Jugendhilfeleistungen ausreichend sein müssen, ergibt sich zwingend aus § 97 Abs 4 …

    23 Aug 2013 · KSRE130691508

  • BSG, Urteil vom 26. Oktober 2017 - B 8 SO 12/16 RDecision

    … Auch wenn der Senat dem jedenfalls für den Einrichtungsbegriff iS von § 13 SGB XII nicht folgt (dazu später), sind die sich vorliegend im Zusammenhang mit der sachlichen Zuständigkeit ergebenden Fragen einer Prüfung durch das …

    26 Oct 2017 · KSRE143980208

  • BSG, Urteil vom 13. Februar 2014 - B 8 SO 11/12 RDecision

    … 2) und der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach dem SGB XII zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung dient (vgl § 13 Abs 2 SGB XII; näher dazu BSG SozR 4-5910 § 97 Nr 1 RdNr 15). Zwar können betreute Personen auch in einer …

    13 Feb 2014 · KSRE132521508

  • BSG, Urteil vom 13. Juli 2010 - B 8 SO 13/09 RDecision

    … Beide Begriffe werden in § 13 Abs 1 SGB XII (in der Normfassung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SGB) in gesetzestypischer Weise durch Klammerzusätze (teilweise; siehe außerdem § 13 Abs 2 SGB XII) legaldefiniert …

    13 Jul 2010 · KSRE158891505

  • BSG, Urteil vom 5. Juni 2014 - B 4 AS 32/13 RDecision

    … des bisherigen Einrichtungsbegriffs in Zusammenschau mit dem sozialhilferechtlichen Begriffsverständnisses aus § 13 SGB XII.

    5 Jun 2014 · KSRE133121508

  • BSG, Urteil vom 2. Dezember 2014 - B 14 AS 35/13 RDecision

    … des bisherigen Einrichtungsbegriffs in Zusammenschau mit dem sozialhilferechtlichen Begriffsverständnis aus § 13 SGB XII.

    2 Dec 2014 · KSRE134581508

  • BSG, Urteil vom 30. Oktober 2025 - B 8 SO 13/24 RDecision

    Den Begriff der Einrichtung definiert § 13 Abs 2 SGB XII. Danach sind Einrichtungen (iS von § 13 Abs 1 SGB XII) alle Einrichtungen, die der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach diesem Buch zu deckenden Bedarfe oder der Erziehung …

    30 Oct 2025 · KSRE162950108

  • BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 16/16 RDecision

    Den Begriff der Einrichtung definiert § 13 Abs 2 SGB XII. Danach sind Einrichtungen (iS von § 13 Abs 1 SGB XII) "alle Einrichtungen, die der Pflege, der Behandlung oder sonstigen nach diesem Buch zu deckenden Bedarfen oder der Erziehung …

    14 Dec 2017 · KSRE144250208