15 SGB 12

Vorbeugende und nachgehende Leistungen

In forcecited 2×
(1)

Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden.

(2)

Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor erbrachten Leistung zu sichern.

  • BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 24/12 RDecision

    … vorbeugende Sozialhilfeleistungen zum Erhalt der Wohnung für die Zeit nach der Haftentlassung können aber ggf nach § 15 SGB XII beansprucht werden. Nach Abs 1 Satz 1 dieser Vorschrift, die nicht zu Leistungen eigener Art berechtigt, …

    12 Dec 2013 · KSRE132061508

  • BSG, Urteil vom 13. Juli 2010 - B 8 SO 14/09 RDecision

    … Deshalb sieht § 15 Abs 1 SGB XII vor, dass Sozialhilfe auch bei (noch) fehlender Bedürftigkeit vorbeugend geleistet werden soll, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. Kann die Schuldnerberatung …

    13 Jul 2010 · KSRE158821505