9 SGB 12

Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles

In forcecited 39×
(1)

Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt.

(2)

Wünschen der Leistungsberechtigten, die sich auf die Gestaltung der Leistung richten, soll entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles erforderlich ist, weil anders der Bedarf nicht oder nicht ausreichend gedeckt werden kann und wenn mit der Einrichtung Vereinbarungen nach den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches bestehen. Der Träger der Sozialhilfe soll in der Regel Wünschen nicht entsprechen, deren Erfüllung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre.

(3)

Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht werden, in der sie durch Geistliche ihres Bekenntnisses betreut werden können.

The 10 that are cited most themselves, of 39.

  • BSG, Urteil vom 28. Januar 2021 - B 8 SO 9/19 RDecision

    … Gemeinschaft teilnimmt, ist abhängig von seinen individuellen Bedürfnissen unter Berücksichtigung seiner Wünsche (§ 9 Abs 2 SGB XII). Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ist es, dem Kläger die in seiner …

    28 Jan 2021 · KSRE151880208

  • BSG, Urteil vom 8. März 2017 - B 8 SO 2/16 RDecision

    … aufbauend auf den Feststellungen eine Auswahlentscheidung selbständig und in Ausübung seines Wunsch- und Wahlrechts (§ 9 Abs 2 SGB XII) zu treffen. Mit der Anerkennung einer Feststellungsklage in solchen Fällen wird damit auch die …

    8 Mar 2017 · KSRE141720208

  • BSG, Urteil vom 4. April 2019 - B 8 SO 10/18 RDecision

    … Dabei ist den angemessenen Wünschen des bestattungspflichtigen Klägers (§ 9 Abs 2 SGB XII) und ggf der Verstorbenen (§ 9 Abs 1 SGB XII) Rechnung zu tragen und unter Beachtung religiöser Bekenntnisse (Art 4 Grundgesetz <GG>) mit …

    4 Apr 2019 · KSRE147070208

  • BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 20/10 RDecision

    … Es ist mithin eine den Individualitätsgrundsatz berücksichtigende Entscheidung zu treffen (§ 9 Abs 1 SGB XII); grundsätzlich ist dabei auch angemessenen Wünschen des Bestattungspflichtigen (§ 9 Abs 2 SGB XII) und ggf des Verstorbenen …

    25 Aug 2011 · KSRE163381506

  • BSG, Urteil vom 19. Mai 2022 - B 8 SO 13/20 RDecision

    … für berechtigte, dh angemessene und den Gesetzeszwecken und -zielen entsprechende Wünsche (§ 8 Abs 1 Satz 1 SGB IX, § 9 Abs 2 Satz 1 SGB XII) bzw unverhältnismäßige Mehrkosten (§ 9 Abs 2 Satz 3 SGB XII) sind die Bedürfnisse eines …

    19 May 2022 · KSRE155050208

  • BSG, Urteil vom 28. August 2018 - B 8 SO 9/17 RDecision

    … Maßgeblich sind im Ausgangspunkt die Wünsche des behinderten Menschen (§ 9 Abs 2 SGB XII); wie sich aus § 9 Abs 3 Eingliederungshilfe-VO ergibt ("im Einzelfall"), gilt ein individueller und personenzentrierter Maßstab, der …

    28 Aug 2018 · KSRE145380208

  • BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 18/12 RDecision

    … Gemeinschaft teilnimmt, ist abhängig von seinen individuellen Bedürfnissen unter Berücksichtigung seiner Wünsche (§ 9 Abs 2 SGB XII), bei behinderten Kindern der Wünsche seiner Eltern, orientiert am Kindeswohl nach den Umständen des …

    12 Dec 2013 · KSRE130801508

  • BSG, Urteil vom 22. März 2012 - B 8 SO 30/10 RDecision

    … Eltern gegenüber der Therapeutin und der Angemessenheit der Kosten normimmanent aus §§ 53, 54 SGB XII oder aus § 9 Abs 1 SGB XII (Leistungen nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach der Art des Bedarfs) zu entnehmen sind, …

    22 Mar 2012 · KSRE125251508

  • BSG, Urteil vom 11. September 2020 - B 8 SO 8/19 RDecision

    … auf die auch nach dem Tod zu beachtende Menschenwürde, bei der den angemessenen Wünschen der Bestattungspflichtigen (§ 9 Abs 2 SGB XII) und ggf des Verstorbenen (§ 9 Abs 1 SGB XII) Rechnung zu tragen ist. Übernahmefähig sind nur die …

    11 Sep 2020 · KSRE150270208

  • BSG, Urteil vom 11. September 2020 - B 8 SO 22/18 RDecision

    … schließlich nicht erkennen, sodass auch der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, der im SGB XII in § 9 Abs 2 Satz 3 SGB XII Ausdruck gefunden hat, auf Grundlage der bisherigen Feststellungen des LSG nicht entgegen steht.

    11 Sep 2020 · KSRE151180208