110 SGB 12

Umfang der Kostenerstattung

In forcecited 1×
(1)

Die aufgewendeten Kosten sind zu erstatten, soweit die Leistung diesem Buch entspricht. Dabei gelten die am Aufenthaltsort der Leistungsberechtigten zur Zeit der Leistungserbringung bestehenden Grundsätze für die Leistung von Sozialhilfe.

(2)

Kosten unter 2 560 Euro, bezogen auf einen Zeitraum der Leistungserbringung von bis zu zwölf Monaten, sind außer in den Fällen einer vorläufigen Leistungserbringung nach § 98 Abs. 2 Satz 3 nicht zu erstatten. Die Begrenzung auf 2 560 Euro gilt, wenn die Kosten für die Mitglieder eines Haushalts im Sinne von § 27 Absatz 2 Satz 2 und 3 zu erstatten sind, abweichend von Satz 1 für die Mitglieder des Haushalts zusammen.

  • BSG, Urteil vom 27. Februar 2019 - B 8 SO 10/17 RDecision

    … Klägers entgegen der Auffassung des LSG nicht schon wegen Unterschreitens der sog Bagatellgrenze von 2560 Euro nach § 110 Abs 2 SGB XII ausgeschlossen ist. Nach § 110 Abs 1 Satz 1 SGB XII sind die aufgewendeten Kosten zu erstatten, …

    27 Feb 2019 · KSRE146570208