61b SGB 12

Pflegegrade

In forcecited 2×
(1)

Für die Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege sind pflegebedürftige Personen entsprechend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 ermittelten Gesamtpunkten in einen der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechenden Pflegegrad einzuordnen:

1.

Pflegegrad 1: geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkte),

2.

Pflegegrad 2: erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 27 bis unter 47,5 Gesamtpunkte),

3.

Pflegegrad 3: schwere Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 47,5 bis unter 70 Gesamtpunkte),

4.

Pflegegrad 4: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 70 bis unter 90 Gesamtpunkte),

5.

Pflegegrad 5: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder Fähigkeiten mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung (ab 90 bis 100 Gesamtpunkte).

(2)

Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen, die einen spezifischen, außergewöhnlich hohen Hilfebedarf mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung aufweisen, können aus pflegefachlichen Gründen dem Pflegegrad 5 zugeordnet werden, auch wenn ihre Gesamtpunkte unter 90 liegen.

  • BSG, Urteil vom 8. Mai 2024 - B 8 SO 4/23 RDecision

    … bedingten Beeinträchtigung der Selbständigkeit bzw Fähigkeiten pflegebedürftig mit einem Pflegegrad 3 (vgl §§ 61a, 61b SGB XII) und kann die für die Hilfe zur Pflege benötigten Mittel bei Einkommens- und Vermögenslosigkeit nicht …

    8 May 2024 · KSRE159480108

  • BSG, Urteil vom 23. Februar 2023 - B 8 SO 4/22 RDecision

    … § 61b Abs 1 SGB XII nF setzt mit der Feststellung von Pflegebedürftigkeit als Voraussetzung für die Gewährung von Hilfe zur Pflege voraus, dass die pflegebedürftigen Personen entsprechend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 SGB …

    23 Feb 2023 · KSRE156890108